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Publiziert in Interview

Interview mit der Landtagsabgeordneten und Frankfurter Bundestagskandidatin der CDU

Bettina Wiesmann (CDU): „Ich möchte, dass Familien frei von staatlicher Bevormundung sind“

Freitag, 10 Februar 2017 06:10 geschrieben von 
Bettina Wiesmann, MdL, tritt als CDU-Bundestagsdirektkandidatin im WK Frankfurt II an Bettina Wiesmann, MdL, tritt als CDU-Bundestagsdirektkandidatin im WK Frankfurt II an Quelle: Bettina Wiesmann

Frankfurt am Main – Die Landtagsabgeordnete Bettina Wiesmann kandidiert neben Prof. Matthias Zimmer als Direktkandidatin der Frankfurter CDU zur Bundestagswahl. Sie tritt dabei in große Fußstapfen, denn seit 2005 hat Erika Steinbach das Direktmandat für die Union im Bundestagswahlkreis 183 geholt. Die ehemalige BdV-Präsidentin hatte allerdings schon frühzeitig auf eine erneute Kandidatur verzichtet und ist inzwischen aus der CDU ausgetreten. Die Frau, die nun an ihre Stelle treten möchte, unterscheidet sich in vielem von ihrer Vorgängerin. Sie setzt vor allem andere Schwerpunkte. Bettina Wiesmann, selbst vierfache Mutter, ist als profilierte Familienpolitikerin bekannt und engagiert sich – ausgehend von einem christlichen Weltbild – insbesondere für kinderreiche Familien ein.

HESSEN DEPESCHE hat mit der Frankfurter CDU-Kandidatin gesprochen: über ihr Verhältnis zu Erika Steinbach, ihre politischen Positionen, die Lage der Familien in Deutschland und ihre eigenen Ambitionen.

HESSEN DEPESCHE: Frau Wiesmann, Sie wurden von der Frankfurter CDU als Direktkandidatin für die Bundestagswahl nominiert und übernehmen den Wahlkreis von Erika Steinbach, die auf eine erneute Kandidatur verzichtete und inzwischen aus der Union ausgetreten ist. Welches Verhältnis haben Sie zu Ihrer Vorgängerin?

Bettina Wiesmann: Ich kenne Erika Steinbach schon lange, sie ist die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, in dem ich seit 1995 wohne. Ich habe über viele Jahre beobachtet, dass sie aufrecht für ihre Überzeugungen eingetreten ist und Anliegen von Bürgern aufgegriffen hat, die sich Sorgen um unser Land machen. Das hat mich immer wieder beeindruckt. Ich teile allerdings viele ihrer Standpunkte nicht. Doch gehört es ja gerade zu den wichtigsten Seiten unserer Demokratie, dass wir für unsere jeweiligen Anliegen werben, mit möglichst überzeugenden Argumenten und nach demokratischen Regeln. Diese Art der Auseinandersetzung halte ich für grundlegend für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

HESSEN DEPESCHE: Bedauern Sie, dass Erika Steinbach die CDU verlassen hat? Und können Sie ihre Kritik zumindest teilweise auch nachvollziehen, etwa an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung oder dem schwindenden konservativen Profil der Union?

Bettina Wiesmann: Ja, ich bedaure den Austritt von Frau Steinbach – wohlgemerkt nicht, weil ich ihre politischen Auffassungen teilen würde, sondern weil ich mir wünsche, dass innerhalb unserer Partei um Standpunkte und Lösungen gerungen wird. Als Volkspartei mit verschiedenen Vereinigungen und Strömungen ist die CDU stets gefordert, aber auch meist sehr gut in der Lage, aus unterschiedlichen Aspekten und Auffassungen eine breit getragene, überzeugende Position zu entwickeln. Auf diese Weise sind auch Standpunkte, die Frau Steinbach vertritt, immer wieder in die Meinungsbildung eingeflossen. Wenn hingegen jeder seiner Wege geht, sobald er eine Minderheitenposition einnimmt, dann findet dieser Entwicklungs- und Bündelungsprozess nicht mehr statt, und Populisten haben leichtes Spiel.

HESSEN DEPESCHE: Das beantwortet die Frage nur teilweise. Aber fragen wir einmal anders: Frau Steinbach war ja so etwas wie ein „konservatives Aushängeschild“ der CDU. Wollen Sie diese Linie fortführen oder setzen Sie bei Ihrer politischen Arbeit andere Akzente?

Bettina Wiesmann: Ehrlich gesagt, kann ich mit den Begriffen „konservativ“, „liberal“ oder „progressiv“, falls einer davon das Gegenstück sein sollte, nicht viel anfangen. Gerade unter „konservativ“ versteht so ziemlich jeder etwas anderes, zwischen rückwärtsgewandt, traditionsverhaftet und werteorientiert. Ich rede lieber über Inhalte. Zum Beispiel trete ich dafür ein, verbindliche Sozialbeziehungen wieder deutlicher anzuerkennen und zu fördern, denn unsere Gesellschaft lebt von dieser Verbindlichkeit, die durch keine staatliche Fürsorge ersetzt werden kann. Also streite ich für die uneingeschränkte Beibehaltung des Ehegattensplittings, wünsche mir eine stärkere finanzielle Familienförderung und kann mir vorstellen, das Institut der Ehe auch gleichgeschlechtlichen Paaren zu öffnen. Ist das nun „konservativ“ oder das Gegenteil? Ich denke, wir brauchen einen klugen Umgang mit Veränderungen und neuen Herausforderungen,und dazu kommen wir am besten über eine intensive inhaltliche Auseinandersetzung, die die Etiketten und Schubladen beiseitelässt.

HESSEN DEPESCHE: Sie werben auf Ihrer Homepage mit dem Spruch „Mitten im Leben“. Wie ist das zu verstehen?

Bettina Wiesmann: Ich habe in meinem Berufsleben eine Anzahl von Unternehmen und großen Organisationen von innen gesehen, auch im sozialen Bereich, und konnte deshalb einen breiten Einblick in unser Wirtschaftsleben gewinnen. Dies hilft mir für meine Arbeit als Politikerin. Zugleich bin ich Mutter von vier Töchtern, die inzwischen 10 bis 19 Jahre alt sind, habe mich in der Elternvertretung auf allen Ebenen und in der Gemeinde als Katechetin engagiert. Ich weiß aus diesen Zusammenhängen gut, was Eltern, was Familien brauchen und was sie alles leisten, bezahlt und unbezahlt – für die kommenden Generationen und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Auch das hilft sehr, wenn es darum geht, politische Entscheidungen zu treffen oder Vorschläge zu entwickeln.

HESSEN DEPESCHE: Sie sind ja bislang vor allem als profilierte Familienpolitikerin bekannt und setzen sich insbesondere für die Interessen kinderreicher Familien ein. Ist Deutschland – vielleicht auch verglichen mit anderen europäischen Staaten – ein kinderfreundliches Land?

Bettina Wiesmann: Ich treffe hin und wieder auf Menschen, die allen Ernstes behaupten, Deutschland sei ein kinderfeindliches Land. Meine Beobachtungen gehen in eine andere Richtung. Dass Kinder frei spielen können müssen und dabei unvermeidlich auch Lärm machen, ist heute Konsens. Wer Kinder hat und mit ihnen unterwegs ist, erfreut sich in aller Regel erheblicher Anerkennung und Rücksichtnahme. Dennoch sind manche Familientickets für kinderreiche Familien (von drei oder mehr Kindern) nicht ausgelegt, obwohl ein Viertel aller Kinder in Deutschland in genau solchen Familien leben, und es kann sicherlich noch mehr geschehen, um diesen Familien den Alltag zu erleichtern. Aber das sind Punkte, die nicht wirklich ins Gewicht fallen, zumal sich die Wahrnehmung in den letzten Jahren deutlich gewandelt hat: Kinder werden ganz allgemein als Lebensbereicherung angesehen. Die allermeisten jungen Leute wünschen sich Kinder. Und jungen Eltern stehen - mit Elternzeit, Elterngeld, den Rechtsansprüchen auf Teilzeit und Kinderbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr des Kindes u.v.m. – eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Verfügung, um die Erziehung und Bildung ihrer Kinder mit anderen Verpflichtungen, v.a. beruflicher Art zu vereinbaren.

Genauso wichtig ist mir, dass zur „Kinderfreundlichkeit“ einer Gesellschaft auch gehört, was sie ihren Kindern an Perspektiven und Zukunft bietet. Und da sieht es nach vielen empirischen Daten, die mir vorliegen, recht gut in Deutschland aus: Kinder können sich aus so ziemlich jeder Position heraus weiterentwickeln, haben offene Bildungs- und Berufskarrieren, wie sie kaum ein anderes Land bietet. Ich denke hier auch an die Skandinavischen Länder, die uns gerne vorgehalten werden. Dort gibt es eine Jugendarbeitslosigkeit von über zwanzig Prozent, bei uns nicht einmal zehn Prozent, um nur ein Beispiel zu nennen.

HESSEN DEPESCHE: Gibt es denn Ihrer Ansicht nach trotzdem etwas, das in Angriff genommen werden sollte, um die Situation der Familien in Deutschland zu verbessern?

Bettina Wiesmann: Den meisten Familien geht es gut. Das wird in der politischen Debatte gerne verschwiegen. Aber es gibt Familien, die mit besonderen Herausforderungen konfrontiert sind. Ich denke neben den kinderreichen Familien ebenso an Alleinerziehende und ihre Kinder oder an Scheidungsfamilien. Hier besteht sicher noch Verbesserungsbedarf, auch wenn die Bundesregierung in den letzten Jahren schon das eine oder andere aus dem Wunschkatalog der Union umgesetzt hat, z.B. die Verlängerung der Anspruchszeiten für den Unterhaltsvorschuss bei getrennten Eltern oder die Erhöhung des Kinderzuschlags für Geringverdiener.

Wichtig ist mir noch ein weiterer Punkt: Ich möchte, dass Eltern ihre Rolle als Erzieher ihrer Kinder annehmen und ausüben können. Viele Eltern, das wissen wir aus Umfragen, wünschen sich mehr Zeit für und mit ihren Kindern; genauso steht bei den Kindern und sogar Jugendlichen die Zeit mit der Familie, also auch den Eltern, erstaunlich hoch im Kurs. Dafür die Voraussetzungen bei den Arbeitgebern, den privaten wie den öffentlichen, zu verbessern, und Menschen mehr Zeitsouveränität über ihren gesamten Lebensverlauf zu geben, z.B. durch Lebensarbeitszeitkonten, auf die man Arbeitszeit „einzahlt“, um sie im Bedarfsfall als Familienzeit „abheben“ zu können, gehört zu den künftig vordringlichen Aufgaben. Denn die Familie ist der erste und über viele Jahre auch wichtigste Bildungsort für Kinder und Heranwachsende, und sie ist nach wie vor der wichtigste Pflegeort der älteren Generation; sie soll diese Aufgaben auch ausfüllen können.

HESSEN DEPESCHE: Die Frage der Kita-Betreuung ist im bürgerlichen Lager umstritten. Die einen plädieren – auch im Sinne des Integrationsgedankens – für eine umfassende Förderung der Kindertagesbetreuung und sehen dies auch als Beitrag zur frühkindlichen Bildung an, die anderen betonen die Wahlfreiheit der Eltern und wenden sich gegen die Diskriminierung von Eltern, die ihre Kinder in den ersten Jahren daheim behalten wollen. Welche Position vertreten Sie in dieser Frage?

Bettina Wiesmann: Die Position der freien Entscheidung: Ich möchte, dass Familien frei von staatlicher Bevormundung sind. Familien bilden die kleinste, wichtigste Einheit unseres Gemeinwesens und sind in ihrer elementaren Privatheit sowohl eine Quelle von Innovation als auch ein Schutz vor staatlicher Beeinflussung oder gar Manipulation. Deshalb dürfen Maßnahmen der Unterstützung oder Erleichterungen für Familien nicht einen Zwangscharakter erhalten, sondern sollen den jeweiligen Lebensentwürfen der Familien gerecht werden. So muss es selbstverständlich ein gutes Angebot zur Kinderbetreuung geben, um Kinder tagsüber zu versorgen, wenn beide Eltern arbeiten wollen; es darf aber keinen Zwang geben, schon jedes Kleinkind ganztägig betreuen zu lassen. Es muss, wie heute in Hessen, eine Vielzahl von Betreuungsangeboten unterschiedlicher Träger geben und zugleich eine hohe Flexibilität, sie in dem Umfang in Anspruch zu nehmen, wie es ihnen angemessen ist und es die Eltern tatsächlich benötigen.

Natürlich geht es dabei nicht um Aufbewahrung, sondern um Erziehung und Bildung, die gerade in den frühen Jahren viele wichtige Weichen stellen. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege müssen deshalb ein gutes Qualitätsniveau und eine solide personelle Ausstattung haben. Zugleich aber gilt: Ohne sichere Bindung, die in den ersten Jahren am leichtesten und besten zwischen Kind und Eltern entsteht, fehlt für erfolgreiche Bildung das Fundament. Auch aus diesem Grund setze ich mich für echte Wahlfreiheit von Familien ein, zumal jedes Kind und jede Familie eigene Bedürfnisse haben. Es gibt keine universelle Bildungslösung für perfekte Kinder, sondern nur mehr oder weniger gute Rahmenbedingungen für kluge individuelle Entscheidungen verantwortungsbewusster Eltern. Diese zu verbessern, ist mein Ziel.

HESSEN DEPESCHE: Wäre es Ihrer Ansicht nach politisch wünschenswert und möglich, das Rodgauer Modell „Kita-kostenlos“ in ganz Hessen oder gar bundesweit zu übernehmen?

Bettina Wiesmann: Nicht alles, was kostenlos ist, ist deshalb schon gut oder gar gerecht. In Deutschland ist die Allgemeinbildung kostenlos. Das ist übrigens nicht in allen Ländern so. Eltern, die ihre Kinder betreuen lassen, gewinnen in aller Regel wertvolle Zeit, um anderen Tätigkeiten nachzugehen; zumeist nutzen sie sie, um zusätzliches Familieneinkommen zu erzielen. Ich halte es für richtig, dass ein Teil dieses Erwerbseinkommens zur Mitfinanzierung der zumal sehr aufwändigen Kinderbetreuung herangezogen wird; im Durchschnitt machen die Elternbeiträge in Hessen rd. 15% der tatsächlichen Kosten aus. Das heißt, der Löwenanteil von 85% dieser Infrastruktur wird von der Allgemeinheit über die Steuern bezahlt; der Elternbeitrag ist, gemessen daran, vertretbar gering. Hinzu kommt, dass im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe und von Staffelungen durch die Träger einkommensschwache Familien nur ermäßigte oder gar keine Beiträge aufbringen müssen. Eine weitergehende Gebührenfreiheit wäre de facto ein teures Subventionsprogramm für Gut- und Besserverdiener, dafür sehe ich keine Notwendigkeit. Denn 95% aller Drei- bis Sechsjährigen sind jetzt schon in den Kindergärten und annähernd 50% der Ein- und Zweijährigen in den Krippen. Mit der Gebührenfreiheit bewirken wir nichts Sinnvolles, zumal im Rodgauer Modell für die kostenlose Kita andere kommunale Gebühren deutlich erhöht werden mussten.

Lassen Sie mich noch hinzufügen: Welche elterlichen Mitspracherechte von Bedeutung gäbe es wohl in der kostenlosen Kita? Wer wachte über die Interessen der Klein- und Kleinstkinder, bei aller Liebe der Erzieherinnen doch eine signifikante elterliche Präsenz und Nähe zu erfahren? Wie ständen Eltern da, die ihr Kind nur halbtags in die Kita schicken wollen? Wie erginge es Kindern, die Ruhe und Freiräume brauchen, die es in einer Kita nicht gibt? Das sind wichtige Fragen. Ich würde die Milliarden, die eine kostenlose Kita ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt allein in Hessen erfordern würde, lieber den Eltern auf anderem Wege zukommen lassen – damit sie selbst entscheiden können, ob sie damit Kita-Gebühren finanzieren oder etwas anderes für ihre Kinder tun.

HESSEN DEPESCHE: Ähnlich wie Ihr Parteifreund Prof. Matthias Zimmer, der zweite Direktkandidat der CDU in Frankfurt, betonen Sie auf Ihrer Homepage die Notwendigkeit der Kombination nachhaltigen Wirtschaftens und gesellschaftlicher Solidarität. Gibt es Ihrer Ansicht nach in Deutschland hier die richtige Balance?

Bettina Wiesmann: Wenn Sie sich die Entwicklung der vergangenen 30 Jahre vor Augen halten, so werden Sie feststellen, dass wir schon lange in den Übergang eingetreten sind vom scheinbar unbegrenzten Wachstum zu einem Wirtschaften, das sich seiner Auswirkungen gewiss ist. Es ist doch völlig klar, dass wirtschaftliches Handeln nur in gesellschaftlichen Zusammenhängen gedacht werden kann. Solidarität heißt in diesem Zusammenhang, vorübergehend Schwachen unter die Arme zu greifen und sie so zu unterstützen, dass sie sich möglichst rasch wieder selbst helfen können. Das ist ein urchristlicher Wert. Ich denke, deshalb sind Matthias Zimmer und ich auch in derselben Partei.

HESSEN DEPESCHE: Ihre Vorgängerin Frau Steinbach konnte den Wahlkreis 183 (Frankfurt am Main II) seit 2005 stets mit über 35 Prozent erobern. Bleibt abschließend noch die Frage, welches Ziel Sie sich für die Bundestagswahl gesteckt haben?

Bettina Wiesmann: Ich möchte im Wahlkreis 183, dem Frankfurter Norden, Osten und Süden, direkt in den Bundestag gewählt werden.

HESSEN DEPESCHE: Frau Wiesmann, wir bedanken uns bei Ihnen für das Gespräch.


Zur Person: Bettina Wiesmann wurde 1966 in Berlin geboren, ist evangelisch-lutherischer Konfession, verheiratet und hat vier Kinder. Nach dem Abitur und Baccalauréat am Französischen Gymnasium zu Berlin studierte sie von 1984 bis 1987 Internationale Beziehungen am Institut d'Etudes Politiques de Paris (Abschluss: Diplôme). Daran schloss sich ein Graduiertenstudium „Politics and Government of Russia“ an der London School of Economics (Abschluss: Master of Science) und ein Graduiertenstudium „Business Management“ mit dem Schwerpunkt „Finance“ an der Katz Graduate School of Business der University of Pittsburgh (Abschluss: MBA) an.

Von 1990 bis 1991 war Bettina Wiesmann Referentin in der Abteilung Außenpolitik beim Generalsekretär der CDU in Bonn und war dort zuständig für Sowjetunion- und Osteuropa-Angelegenheiten. Bis 1992 war sie dann Referentin im Büro für Auswärtige Beziehungen beim CDU-Parteivorsitzenden und kümmerte sich um den Aufbau und die Pflege der Beziehungen zu Schwesterparteien in Ost- und Westeuropa. Es folgten viele Jahre als Unternehmensberaterin bei McKinsey (1993-2005), zuletzt als Associate Principal mit Schwerpunkten im Bereich Finanzdienstleister und Öffentlicher Sektor. Ab 2006 war sie Executive Relations Manager im Asia House Frankfurt von McKinsey, ging von 2007 bis 2009 in Elternzeit und ist seit 2009 Mitglied des Hessischen Landtags.

Parteiintern ist Bettina Wiesmann Mitglied im Kreisvorstand der CDU Frankfurt, stellvertretende Vorsitzende des CDU-Stadtbezirksverbandes Nordend sowie kooptiertes Mitglied im Vorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) Frankfurt. Darüber hinaus engagiert sie sich in der Frauen Union (FU) und ist deren stellvertretende Landesvorsitzende in Hessen. Von 2010 bis Ende 2012 gehörte sie zudem dem Bundesfachausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU an.

Privat engagiert sich Bettina Wiesmann u. a. in der Elternarbeit der Holzhausenschule und des Lessing-Gymnasiums (Frankfurt), im Verein zur Förderung bilingualer deutsch-italienischer Schulprojekte in Frankfurt (biLiS) sowie als Erstkommunionkatechetin in der Pfarrgemeinde St. Ignatius. Ihre Hobbys sind Gesang, Lesen, Skifahren und Reisen.

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Michael Krug

Michael Krug (Jahrgang 1974) kam vor Jahren aus dem norddeutschen Hamburg nach Sachsen.

Seine alte und seine neue Heimat verbindet die Elbe. Heute pendelt er zwischen Dresden und Frankfurt am Main. Ursprünglich aus der volkswirtschaftlichen Richtung kommend, entwickelte sich der studierte Journalist zu einem Vollblutberichterstatter aus Politik, Medien, Lifestyle, Kultur und Wirtschaft. Seit Mai 2016 gehört er unserer Redaktion an.

Webseite: https://www.hessen-depesche.de/show/author/60-michael-krug.html
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