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Publiziert in Interview

Interview mit dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion in der Rodgauer Stadtverordnetenversammlung

Heino Reckließ (FDP): „Ich sehe es als Auszeichnung, wenn man mich als liberalen Sozialisten bezeichnet“

Mittwoch, 15 März 2017 22:45 geschrieben von 
Heino Reckließ (FDP) Heino Reckließ (FDP)

Rodgau – Mit Heino Reckließ hat die FDP-Fraktion in der Rodgauer Stadtverordnetenversammlungen einen streitbaren Mann an ihrer Spitze, der nie einen Hehl daraus gemacht hat, dass er ein Mann des sozialliberalen Flügels ist und der Union skeptisch gegenübersteht. Im Gespräch mit HESSEN DEPESCHE sagt er sogar: „Es geht so weit, dass mich ein sehr geschätztes Parteimitglied des Öfteren nicht als sozialliberal sondern als einen liberalen Sozialisten bezeichnet. Ich sehe das als Auszeichnung.“ In diesem Bekenntnis schwingt natürlich eine gehörige Portion Polemik mit, so wie Reckließ auch sonst als jemand bekannt ist, der gerne mal kräftig austeilt – etwa gegen die örtliche AfD, in der sein früherer Parteifreund Dr. Robert Rankl den Ton angibt, aber auch gegen die CDU, der er vorwirft, dass sie sich mit Unterstützung der AfD Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung verschafft hat. Über diese Themen, aber natürlich auch über den Zuwachs aus den Reihen der Wählervereinigung ZmB für die Liberalen und andere interessante kommunalpolitische Fragen haben wir mit Heino Reckließ gesprochen.

HESSEN DEPESCHE: Herr Reckließ, der Übertritt der beiden vormaligen ZmB-Stadtverordneten Martina Sertic und Karl-Heinz Hackel sowie des Magistratsmitglieds Hermann Jäger zur FDP hat der Rodgauer Koalition und SPD-Bürgermeister Jürgen Hoffmann die erhofften Mehrheiten verschafft. Sie gelten bei diesem Personalwechsel als eine Art „Strippenzieher“ im Hintergrund. Können Sie uns verraten, wie und mit welchen Argumenten Sie Frau Sertic, Herrn Hackel und Herr Jäger davon überzeugt haben, zur FDP überzutreten?

Heino Reckließ: Frau Sertic, Herr Hackel und Herr Jäger mussten nicht überzeugt werden, die Wählervereinigung ZmB zu verlassen. Die drei Kollegen haben nach meiner Meinung völlig selbständig und verantwortungsvoll gehandelt. Martina Sertic, Karl-Heinz Hackel und Hermann Jäger wollten mit dem Wahlverein die Möglichkeit nutzen, Politik in Rodgau zu gestalten. Wenn wir in die politische Vergangenheit Rodgaus zurückschauen, ist das ein durchaus nachvollziehbares Ansinnen. Politik zu gestalten war aber, so scheint es, mit den führenden ZmB-lern nicht möglich. Dort ließ man sich von persönlichen Abneigungen gegen andere Personen und Parteien leiten. Ich durfte dieses sehr unprofessionelle Verhalten bei den Verhandlungen mit Otto Melzer und Horst Böhm ja live miterleben. Wir saßen dabei zwei alten Herren gegenüber, die vor lauter Machtfantasien bald aus allen Nähten platzten und jeden Bezug zur Realität vermissen ließen. Ich habe zum ersten Mal von den Wechselabsichten der drei Kollegen gehört, als die Stadtverordneten uns um Aufnahme in die FDP-Fraktion baten.

HESSEN DEPESCHE: Als weiterer Akteur im Hintergrund bei dem Wechsel wird oft der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete René Rock genannt. Welchen Einfluss hat Herr Rock bei dieser Angelegenheit wirklich ausgeübt?

Heino Reckließ: Dazu kann ich Ihnen beim besten Willen keine Auskunft geben. Zwischen Herrn Rock und mir besteht kein nennenswertes Kommunikationsbedürfnis.

HESSEN DEPESCHE: Inzwischen haben sich die drei ehemaligen ZmB-Vertreter offenbar auch innerparteilich gut eingelebt und gehören allesamt dem im Januar neu gewählten Vorstand des Rodgauer FDP-Ortsverbandes an. Von außen betrachtet, entsteht so aber natürlich auch der Eindruck, dass man bei den Rodgauer Liberalen ziemlich schnell Karriere machen kann. Waren Ihre Altmitglieder nicht etwas skeptisch, wenn Neulinge so schnell in Führungspositionen gehievt werden?

Heino Reckließ: Ob man die Wahl in einen Parteivorstand als Karriere bezeichnen kann, bleibt mal offen. Vorstandsmitglied zu sein, bedeutet in erster Linie, dass man mit ehrenamtlicher Arbeit beglückt wird. Martina Sertic und Karl-Heinz Hackel sind in den Vorstand gewählt worden, Hermann Jäger gehört dem Vorstand durch seine Mitgliedschaft im Magistrat als Kooptierter automatisch an. Bei den Liberalen ist der Andrang zu zeitintensiven, ehrenamtlichen Posten nicht gerade groß. Das liegt an der Sozialstruktur unseres Ortsverbands. Etliche unserer Mitglieder sind in einem Alter, in dem sie nach einem erfolgreichen Berufsleben nun ihren dritten Lebensabschnitt genießen, andere Mitglieder sind gerade jetzt in der erfolgreichsten Phase ihres Berufslebens, weltweit unterwegs und/oder auf den oberen Karrieresprossen, da bleibt wenig Zeit für ein Engagement in der Partei. Umso mehr freuen wir uns über (Neu-)Mitglieder, die voller Tatendrang sind und mithelfen, die FDP in Rodgau und vielleicht darüber hinaus, nach vorne zu bringen.

HESSEN DEPESCHE: Sie haben die Wählervereinigung ZmB immerhin noch vor einiger Zeit als „Stammtischpartei“ bezeichnet. Nun haben Sie deren Ex-Mitglieder – und Frau Sertic war immerhin Vorsitzende des Vereins – freudestrahlend in der liberalen Familie willkommen geheißen. Wie ist dieser plötzliche Sinneswandel zu erklären?

Heino Reckließ: Der Wahlverein befindet sich nach wie vor auf der Ebene einer Stammtischpartei. Nicht zuletzt deswegen laufen diesem ja auch die Mitglieder weg. Nach meiner Information hat der Verein von der Gründung bis heute rund 40 Prozent seiner Mitglieder verloren. Und von „freudestrahlendem“ Willkommen kann man nicht reden. Natürlich freuen wir uns über neue Mitgestalter in unseren Reihen, aber nicht vorbehaltlos. Als die drei neuen Kollegen zur ersten Fraktionssitzung kamen, wurden die Vorbehalte, die wir gegen ihren bisherigen Auftritt als ZmB-Mandatsträger hatten, klar und deutlich angesprochen. Wir haben aber auch klar gemacht, dass wir alles dafür tun werden, dass sie den Wechsel zur FDP-Fraktion nicht bereuen, sondern sich nach einiger Zeit fragen werden: „Warum haben wir das nicht schon früher gewagt?“ Ich denke, das ist uns bis jetzt auch gut gelungen. Die Kollegen haben eher einen politischen Kulturschock erlebt. Sie sind in einer Fraktion angekommen, die kollegial, fair und respektvoll miteinander umgeht. Von der schon penetrant guten Laune wollen wir gar nicht reden. Wir haben die Aufgaben und Ausschüsse neu verteilt. Jeder ist nun nach seinen Fähigkeiten und Neigungen eingesetzt. Für mich ist es wirklich eine ganz tolle neue Erfahrung, nicht mehr überall präsent sein zu müssen, weil wir nun eine Fraktionsstärke und Qualität haben, in der jeder den anderen vertreten kann. Karl-Heinz Hackel steht mir dabei mit seiner sozialpolitischen Erfahrung sehr nahe. Es ist ja bekannt, dass ich die Grundausrichtung zu einer sozialliberalen Politik schon für richtig hielt, als so manch anderer noch am Rockzipfel von Roland Koch hing. Es geht so weit, dass mich ein sehr geschätztes Parteimitglied des Öfteren nicht als sozialliberal sondern als einen liberalen Sozialisten bezeichnet. Ich sehe das als Auszeichnung. Martina Sertic ist eine Powerfrau, die man eher bremsen muss. Martina Sertic und Jan Böttcher bilden darüber hinaus ein gutes Team, das den Bereich der jüngeren Wähler gut abdeckt. Auch haben Martina und Jan eher das Ohr am Bürger als so manch „Altliberaler“. Ich sehe in Martina Sertic ein Talent, das zu fördern ist. Wenn sie die Energie und den Spaß beibehält, könnte sie durchaus in der FDP Karriere machen.

HESSEN DEPESCHE: Sie haben es in der Stadtverordnetenversammlung seit der letzten Kommunalwahl 2016 auch mit einer 5-köpfigen AfD-Fraktion zu tun. Wie würden Sie den Umgang der FDP und der anderen etablierten Fraktionen mit den politischen Neulingen beschreiben?

Heino Reckließ: Es ist bitter, dass es die demokratischen Parteien nicht geschafft haben, die Vorbehalte und Ängste bei den Bürgern auszuräumen, und diese im Gefühl der Nichtbeachtung ihren Protest mit der Stimmabgabe für Rechtspopulisten Ausdruck gaben, zumal hierfür eine Kommunalwahl denkbar ungeeignet ist. In Rodgau gab und gibt es keine politischen Entscheidungen die eine Protestwahl hin zu Rechten nötig erscheinen lässt. Die FDP-Fraktion pflegt keinen „Umgang“ mit der AfD. Sollten im Laufe der Legislaturperiode von der AfD stichhaltige Sachargumente zu den einzelnen Geschäftsfeldern vorgetragen werden, werden wir uns fachlich und sachlich damit auseinandersetzen. Die Fraktionen der Kooperation aus SPD, Grünen und Rodgauer Liste sehen das wohl ebenso. Die CDU hat da weniger Vorbehalte. Wir dürfen nicht vergessen, dass sich die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Schweikart-Paul wissentlich und vorsätzlich mit den Stimmen der neuen Rechten in das Amt wählen ließ. Ich persönlich verstehe den Protest der Wähler zum großen Teil. Ich halte aber eine Partei, die für einen kurzen Erfolg die Hilfe der Rechtspopulisten in Anspruch nimmt, für politisch unreif, ja verantwortungslos.

HESSEN DEPESCHE: Sie haben den AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Robert Rankl mit Donald Trump verglichen. Nun ist Trump nicht nur ein erfolgreicher Geschäftsmann, sondern hat auch eine Wahl gewonnen. Trifft das auch auf Herrn Dr. Rankl zu – oder wie war Ihre Bemerkung zu verstehen?

Heino Reckließ: Der Rankl-Trump-Vergleich war ein Wortspiel. In der HESSEN DEPESCHE behauptete Herr Rankl: „Es steht aber fest: Die Stadt Rodgau ist eigentlich pleite – wie Griechenland.“ (https://www.hessen-depesche.de/regional/dr-robert-rankl-afd-„rodgau-ist-eigentlich-pleite-–-wie-griechenland“.html). Ich machte daraus: Rankl ist eigentlich peinlich wie Trump. Nun muss man nicht jedes Wortspiel verstehen, aber dass Herr Trump eher peinlich ist, das gestehen doch wohl auch Sie ein. Und dass Herr Rankl als Geschäftsmann oder Politiker erfolgreich ist, wäre mir neu.

HESSEN DEPESCHE: Manche meinen ja, Ihre Aversion gegenüber Dr. Rankl sei nicht nur politisch begründet, sondern rühre von einer Intimfeindschaft aus alten, gemeinsamen FDP-Zeiten her. Was ist dran an solchen Gerüchten?

Heino Reckließ: Ich pflege keine Feindschaften, schon gar keine Intimfeindschaften. Solche emotionalen Dinge binden nur Zeit und verstellen den Blick auf das Wesentliche. Als Mandatsträger in der Stadtverordnetenversammlung ist Herr Rankl bisher eher durch Unkenntnis in den Sachthemen aufgefallen. Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, die ihre Unterlagen nicht kennen und auch nicht bereit sind, sich in Fachthemen einzuarbeiten, sind mir ein Gräuel, egal welcher Partei sie angehören.

HESSEN DEPESCHE: Ein anderes Thema: Ihr Erster Stadtrat Michael Schüßler hat im Interview mit HESSEN DEPESCHE offensiv für das Rodgauer Modell eines für die Eltern kostenlosen Kita-Besuchs geworben. Wie stehen Sie zu diesem Modell?

Heino Reckließ: Natürlich stehe ich voll und ganz hinter diesem Modell. Schließlich basiert die Forderung nach kostenfreien – nicht kostenlosen – Kindergartenplätzen auf einer über 30 Jahre alten Idee unseres Ehrenmitglieds Armin Hönig. Wir haben nur so lange auf die Umsetzung dieser im FDP-Programm verankerten Idee warten müssen, bis wir mit der SPD, den Grünen und den Freien Wählern die richtigen Partner hatten. Mit der CDU war das in den Jahren unserer Zusammenarbeit von 2001-2006 auch nicht zu machen. Heute ist das „Rodgauer Modell“ in aller Munde. Wir werden in der politischen Szene in ganz Hessen bestaunt und gelobt. „Bildung von Anfang an“ gehört genauso zu unseren Kernanliegen wie der Bau von erschwinglichem Wohnraum, die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie, die Schaffung grüner Erholungsflächen, letztendlich der Ausbau der familienfreundlichen Stadt. Das ist unser Rodgauer Weg!

HESSEN DEPESCHE: Es müsste aber Ihnen aber doch gerade als Vertreter der FDP bewusst sein, dass es „kostenlose“ Angebote nicht gibt. Die Kosten werden in diesem Fall von Privatpersonen, den Eltern, auf die öffentliche Hand, also die Allgemeinheit, verlagert. Ist das wirklich liberale Politik?

Heino Reckließ: Sie haben es richtig erkannt, es gibt keine kostenlosen Angebote. Rodgau leistet sich ein für die Eltern kostenfreies Angebot der Kindergartenplätze. Und auch richtig, die Allgemeinheit muss dieses Angebot finanzieren. Die Eltern gehören aber auch zur Allgemeinheit. Und je früher Eltern nach der Geburt ihrer Kinder wieder ihre Arbeit aufnehmen können – siehe kostenpflichtige Vollabdeckung im U3-Bereich –, umso eher leisten sie über ihre erarbeiteten Steuern wieder ihren Anteil an der finanziellen Last der Allgemeinheit. Wenn Sie bedenken, dass der Kostenanteil, den die Eltern an Kita-Gebühren tragen, im Land zwischen 15 und 18 Prozent liegt, ist das, was die Allgemeinheit zusätzlich zu tragen hat, verteilt auf viele Schultern, nicht zu hoch. Was die frühkindliche Bildung langfristig für unser Sozialsystem bedeutet, kann heute noch nicht beantwortet werden. Für mich steht aber fest: Wenn wir durch die Möglichkeit der kostenfreien Kindergärten, der den frühestmöglichen Bildungsansatz garantiert, später nur ein Prozent Bedürftiger weniger vor den Türen des Sozialamtes haben, dann hat es sich gelohnt.

HESSEN DEPESCHE: Abschließend noch ein bundespolitischer Ausblick. Die FDP wird aller Voraussicht nach wieder dem nächsten Bundestag angehören. Dass Sie dort jetzt nicht vertreten ist, liegt – auch nach Ansicht von vielen FDP-Mitgliedern –auch daran, dass in der letzten schwarz-gelben Koalition keine liberale Handschrift mehr zu erkennen war bzw. dass sie, auch in der Eurokrise, finanzpolitische Maßnahmen mitgetragen hat, die mit liberalen Grundsätzen nicht vereinbar waren. Was erwarten Sie als altgedienter Kommunalpolitiker von der künftigen Bundestags-FDP in dieser Hinsicht?

Heino Reckließ: Dass die FDP nicht mehr in den Bundestag gewählt wurde, war nur mehr als folgerichtig. Eine Partei, die zu dem Zeitpunkt – gefühlt – nur einen Programmpunkt hatte, nämlich ein vereinfachtes Steuersystem und genau mit diesem Punkt große Hoffnungen beim Wähler schürte, sich dann aber in der Koalitionsverhandlung der CDU beugte, hat das Vertrauen verspielt. Natürlich gehört die FDP als Regulativ wieder in den Bundestag. Wer sonst sollte die Regulierungswut von CDU und SPD und die Zwangsbeglückung der Bürger durch die Grünen stoppen? Die FDP ist die Partei, die allein die politische Mitte besetzt. Die anderen etablierten Parteien drängeln sich derart am linken Rand, dass es selbst mir als Verfechter einer sozialliberalen Politik zu eng wird. Und wenn, wie zu befürchten, die rechtspopulistische AfD in den Bundestag einzieht, dann braucht es gerade eine Partei mit klarer Orientierung. Ich glaube, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben und gestärkt auftreten. Uns nicht um jeden Preis in eine Koalition begeben und unsere Ziele konsequenter verfolgen. Lieber in der Opposition einen gut Job, als in einer Koalition konturlos. Aber wie gesagt, ich glaube wir haben begriffen und werden mit neuen unverbrauchten Abgeordneten antreten und eine gute Politik abliefern.

HESSEN DEPESCHE: Herr Reckließ, wir danken Ihnen für das Gespräch.


 

Zur Person: Heino Reckließ, geboren am 26.05.1954, ist geschieden und lebt, wie er sagt, „in einer spannenden Fernbeziehung“. Seit dem Jahr 2000 ist er FDP-Mitglied, seit 2001 ist er Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Rodgauer Stadtverordnetenversammlung. Er gehört dem Präsidium des Stadtparlaments an. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender des Rodgauer FDP-Ortsverbandes.

Letzte Änderung am Mittwoch, 15 März 2017 22:52
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Michael Krug

Michael Krug (Jahrgang 1974) kam vor Jahren aus dem norddeutschen Hamburg nach Sachsen.

Seine alte und seine neue Heimat verbindet die Elbe. Heute pendelt er zwischen Dresden und Frankfurt am Main. Ursprünglich aus der volkswirtschaftlichen Richtung kommend, entwickelte sich der studierte Journalist zu einem Vollblutberichterstatter aus Politik, Medien, Lifestyle, Kultur und Wirtschaft. Seit Mai 2016 gehört er unserer Redaktion an.

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