hessen-depesche.de

HESSEN-DEPESCHE - Politik

Berlin - Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit die Entsendung von rund einhundert Bundeswehrsoldaten in den Irak beschlossen. Sie sollen dort Ausbildung kurdischer Peschmerga übernehmen um sie im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS)…
Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Wiesbaden - Als „anspruchsvoll“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser (Jahrgang 1970) die immer wachsenden Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Polizieipräsidiums Frankfurt bezeichnet. Anlass war ein Antrittsbesuch des Arbeitskreises Innen der SPD-Landtagsfraktion bei dem…
Artikel bewerten
(6 Stimmen)
Wiesbaden - Zu dem offensichtlichen Scheitern der von der Landesregierung vorgeschlagenen Modellen für zeitlich wechselnde Lärmpausen von sieben Stunden erklärt Janine Wissler (Jahrgang 1981, geboren in Langen), Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE…
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Berlin - Die Bundesregierung ist im Bereich der inneren Sicherheit einem EU-Strafverfahren zuvorgekommen. Seit April 2011 liegt eine EU-Richtlinie gegen Menschenhandel vor. Zwangsprostitution steht bei den Ausprägungen des Menschenhandels an erster Stelle. Laut Internationaler Arbeitsorganisation…
Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Wiesbaden - Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat gut ein Jahr nach der Regierungsbildung in Hessen der schwarz-grünen Landesregierung ein Mangelhaft ausgestellt. „Die Basis für Schwarz-Grün ist ein Koalitionsvertrag, der aus Minimalkonsensen und…
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Athen - Der Sieg des linken Wahlbündnisses Syriza bei den Parlamentswahlen in Griechenland bleibt auch in Deutschland nicht ohne Folgen. Die Debatte um einen möglichen Schuldenschnitt für den südeuropäischen Krisenstaat ist neu entbrannt.
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Berlin - Das Bundesjustizministerium äußerte erneut scharfe Kritik an den Ende des Monats in Kraft tretenden Neuerungen in den Datenschutzbestimmungen des sozialen Netzwerkes Facebook. Die neuen Regelungen seien so nicht akzeptabel.
Artikel bewerten
(2 Stimmen)
Schlagwörter: :
Erfurt - Am vergangenen Freitagabend verhinderten etwa 150 Demonstranten der Linken, der Grünen und der Jusos in Thüringen einen geplanten außenpolitischen Vortrag des stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland. Die Erfurter Polizei musste den Politiker unter Polizeischutz…
Artikel bewerten
(1 Stimme)
Rheingau-Taunus - Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank suchen in ihrer aktuellen Wettbewerbsrunde „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Jahresthema „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“…
Artikel bewerten
(2 Stimmen)
Berlin - Stefan Körzell, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), hat sich mit einem Brief an zahlreiche Bundestagsabgeordnete, vor allem aber an die Fraktionsvorsitzenden und Ausschusschefs gewandt. Teile der Union wollen die Dokumentationspflichten bei Minijobbern abschaffen,…
Artikel bewerten
(1 Stimme)
Wiesbaden - Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Biblis Untersuchungsausschluss hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aussagen muss. „Wir sind uns mit den anderen Fraktionen einig, dass…
Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Seite 126 von 127

Team