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Mehr Geld für Städte und Gemeinden

Das gibt es nur bei der FDP im Hochtaunuskreis

Freitag, 12 Januar 2018 07:12 geschrieben von 
Holger Grupe von der FDP Hochtaunus Holger Grupe von der FDP Hochtaunus Quelle: Holger Grupe

Bad Homburg - Eine mögliche Erhöhung der Kreisumlage, ist eines der Themen, die Kommunalpolitiker stark umhertreiben. Diese Zahlung der Städte und Gemeinden an den Kreis ist ein fester Bestandteil seiner Einnahmequelle. Reichen die Einnahmen des Kreises aus Entgeltabgaben und Steuern nicht aus, geht es ihm also finanziell nicht gut, wird eben an der Umlage geschraubt.

Erhöhungen werden im Jahr 2018 vor allem aufgrund der Hessenkasse vielerorts befürchtet. Im Landkreis Offenbach beispielsweise haben Landrat Oliver Quilling (CDU) und Kämmerer Carsten Müller (SPD) im November letzten Jahres bereits eine Erhöhung um 1,8 Prozent im Rahmen eines Nachtragshaushaltes angekündigt. Die Städte und Kommunen müssen darunter leiden. „Häufig ist das Geld in den Kommunen knapp. Um ihre Handlungsfähigkeit zu behalten, sind sie oft gezwungen Grundsteuer und oder Gewerbesteuer zu erhöhen. Das kann man fast überall beobachten“, so Holger Grupe (FDP), Landratskandidat im Hochtaunuskreis. Er geht in seinem Wahlkampf einen ganz anderen Weg und hat sich fest vorgenommen die Kreisumlage nicht nur nicht zu erhöhen, sondern sogar zu senken. „Wir möchten, dass die Städte und Gemeinden wieder mehr Geld haben, für Investitionen vor Ort. Deshalb ist unser Ziel die Abgabe zu senken“, teilt er HESSEN DEPESCHE mit. „So ist vor Ort mehr Geld da, beispielsweise für die Kinderbetreuung.“ Das ist möglich, glauben die Freien Demokraten im Hochtaunuskreis, denn der Kreis plant allein für 2018 mit einem Überschuss von über 8 Mio. Euro. Die Senkung der Kreisumlage, von nur einem Punkt, würde ca. 3,7 Mio. Euro an die Städte und Gemeinden zurückgeben. „Das finden wir nur gerecht, in der kommunalen Familie. Es wird häufig so getan, als wäre das eine Nettigkeit, dabei wird vergessen, dass das Geld nicht dem Kreis gehört, sondern zu aller erst den Steuerzahlern. Für viele Eltern ist die Kinderbetreuung immer noch eine wichtige und teilweise ungelöste Herausforderung. Als Familienvater weiß ich wo es schwierig wird. Um das Angebot weiter ausbauen zu können, benötigen die Städte und Gemeinden Geld, wir wollen es ihnen wieder zurückgeben.“ so Grupe weiter. Die FDP hatte die Senkung bereits in der Haushaltsberatung beantragt und für diese Forderung eine breite Zustimmung innerhalb der Oppositionsfraktionen erhalten. „Geld sparen könnte der Kreis beispielsweise durch die Veräußerung von Beteiligungen.“ Wie genau Holger Grupe sich das vorstellt und was es mit der Rhein-Main Deponie auf sich hat, erfahren Sie in unserem nächsten Bericht.

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Jörg Pollert

Jörg Pollert (Jahrgang 1968) ist Handelsfachwirt. Er studierte Deutsch, Mathematik und Sport an der Johann-Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Von März 2016 bis März 2018 schrieb er für die Redaktion von HESSEN DEPESCHE als leitender Redakteur. Pollert ist passionierter Handballer und begleitet den Regionalsport immer wieder mit seiner kompetenten Berichterstattung.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/54-jörg-pollert.html
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