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Steuermehreinnahmen beginnen abzuflachen

Jörg-Uwe Hahn (FDP) sieht das Land für Konjunktureinbruch nicht gerüstet

Donnerstag, 01 November 2018 22:14 geschrieben von 
Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn Quelle: FDP Fraktion im Hessischen Landtag

WIiesbaden – „Die Novembersteuerschätzung zeigt eindeutig, dass sich die Entwicklung der Steuermehreinnahmen abflacht. Vor dem Hintergrund der internationalen Entwicklungen sind die Risiken ohnehin höher. Wir hatten schon länger vor einer Konjunkturabkühlung gewarnt und gefordert, dass man Vorsorge betreiben solle. Bislang wurden die hohen Steuereinnahmen aber fast komplett konsumiert und die Ausgaben z.B. durch neue Stellen strukturell immer weiter erhöht. Damit ist Hessen für einen Konjunktureinbruch nicht gerüstet“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn.

Hahn weiter: „Wenn es nicht schon zu spät ist dann muss die neue Landesregierung endlich aufhören, nur auf die gute Konjunktur zu setzen und auch strukturelle Änderungen vornehmen, da sonst eine Konjunkturdelle erhebliche Löcher in den Haushalt reißen würde. Auf immer weiter steigende Steuereinnahmen und niedrige Zinsen zu setzen, hat nichts mit verantwortlicher Haushaltspolitik zu tun. In wirtschaftlich guten Zeiten werden die öffentlichen Haushalte ruiniert. Deshalb hätte ein guter Kaufmann bereits Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung ergriffen und für die Zukunft vorgesorgt.“

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Angela Prokoph-Schmitt

Angela Prokoph-Schmitt (Jahrgang 1968) ist eine leidenschaftliche Demokratin und im südhessischen Darmstadt aufgewachsen.

Sie ist Mitglied der CSU (Bayern) und der CDU (Hessen). Bis Juli 2017 führte sie auch die Redaktion von HESSEN DEPESCHE.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/68-angela-prokoph-schmitt.html
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