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Kindergeld-Betrug im großen Stil?

René Springer (AfD) vermutet totale Ahnungslosigkeit bei Merkel-Regierung

Samstag, 14 April 2018 02:31 geschrieben von 
René Springer, MdB/AfD René Springer, MdB/AfD Quelle: Deutscher Bundestag

Berlin - Die AfD-Bundestagsfraktion wollte in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wissen: Wie viele ausländische Hartz 4-Empfänger beziehen Kindergeld? Antwort der Bundesregierung: Keine Ahnung!

Durch eine Anfrage von AfD-Politiker René Springer kam heraus, dass sich die vom deutschen Steuerzahler finanzierten Leistungen für Kinder von Nicht-EU-Bürgern seit 2010 verzehnfacht haben. Insgesamt 343 Millionen Euro Kindergeld überweist Deutschland pro Jahr auf ausländische Konten.

Osteuropäische Banden haben eine ausgeklügelte Betrugsmaschinerie laufen. Vor allem Rumänen und Bulgaren gehen in Deutschland einer Scheinbeschäftigung auf Niedrigstniveau nach und stocken diese durch Hartz 4 auf. Zusätzlich lassen sie sich noch vom deutschen Staat Kindergeld überweisen – und zwar für Kinder, die gar nicht in Deutschland leben.

Die Bundesregierung weiß nicht, wie viele ausländische Bürger Kindergeld beantragt haben.

René Springer fragte bei der Bundesregierung nach: „Wie viele kindergeldberechtige EU-Ausländer, deren Kinder im Ausland leben, beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch oder sonstige Sozialleistungen?“ Die Bundesregierung teilte jetzt mit, dass ihr dazu „keine Erkenntnisse vorliegen“. Das kann auch Springer nicht glauben: „Ich bin schockiert über die Antwort der Bundesregierung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass tatsächlich keine Zahlen darüber erhoben werden, welche EU-Ausländer Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und gleichzeitig deutsche Sozialleistungen beziehen.“

Der AfD-Politiker hat einen Verdacht: „Ich gehe davon aus, dass diese Zahlen sehr wohl im Sozialministerium vorliegen, sie aber weder der AfD-Fraktion noch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen.“ Die Zahlen wären der Beweis für die Ausplünderung deutscher Sozialkassen. Springer will nun darauf drängen, „umgehend belastbares Zahlenmaterial zu bekommen“.

Da sich die deutsche Regierung offenbar weigert, die Informationen herauszugeben, hat sich nun auch der außenpolitische Sprecher der AfD im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron eingeschaltet. Er teilte mit, dass man den Bürokraten in Berlin auch anderweitig auf die Sprünge helfen könne. Wenn Merkels Bürokraten weiter versuchen, diesen Sozialbetrug zu verschleiern, könne man auch „bei den zuständigen Stellen in Rumänien und Bulgarien anfragen“, so Petr Bystron. Schlimmer als in Berlin könne die Informationslage auf dem Balken nicht mehr sein, so der Außenpolitiker bissig.

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Robin Classen

Robin Classen (Jahrgang 1991) hat Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz studiert und ist seit 2008 als freier Journalist tätig.

Er ist politisch in der AfD aktiv und widmet auch seine Freizeit als Mitglied eines Vereins für internationale Brieffreundschaften dem Schreiben.

Seine Artikel behandeln bevorzugt politische Themen. Er versteht sich jedoch als journalistischer Allrounder mit einem breiten Themenspektrum.

Seit Juni 2016 gehört er der Redaktion von HESSEN DEPESCHE an.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/62-robin-classen.html
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