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Vor Oberbürgermeister-Wahlen

Wiesbadener CDU und SPD in schwerer Krise - Christiane Hinninger (Grüne) mit Vorteilen

Mittwoch, 23 Januar 2019 19:35 geschrieben von 

Wiesbaden - Zeitgleich mit den Europawahlen finden am 26. Mai Oberbürgermeisterwahlen in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden statt. Neben dem SPD-Amtsinhaber Sven Gerich hat auch bereits die Grüne Christiane Hinninger ihren Hut in den Ring geworfen. Die Union schickt Eberhard Seidensticker ins Rennen.

CDU und SPD in schlechtem Zustand

Wie die Wahlen ausgehen werden, ist unklar wie selten zuvor, denn sowohl CDU als auch SPD in Wiesbaden befinden sich aktuell in schwierigen Gewässern. Der Wiesbadener CDU-Vorsitzende Oliver Franz sprach jüngst auf dem Parteitag in Erbenheim gar von der schwersten Krise der letzten zwanzig Jahre. Der Grund: Der Ehrenvorsitzende und langjährige Landtagsabgeordnete Horst Klee soll seine Mitarbeiter Parteiarbeit erledigen haben lassen. Da Fraktionsmitarbeiter und überhaupt Fraktionsmittel aber nur für Fraktionsarbeit verwendet werden dürfen, nicht aber für die davon strikt zu trennende Parteiarbeit, läge ein Fall illegaler Parteienfinanzierung vor. Der Vorwurf stammt vom mittlerweile zurückgetretenen Schatzmeister der Wiesbadener CDU, Ralph Schüler. Zwei externe Juristen sollen nun überprüfen, ob die Partei sich korrekt verhalten hat oder nicht. Auch abseits dieser Thematik gibt es im Stadtverband zahlreiche Streitthemen.

OB Gerich angeschlagen: Drohen weitere Enthüllungen?

Noch pikanter ist die Lage aber in der SPD: Dort geht es nicht um Ehrenvorsitzende und lange zurückliegende Vorfälle, sondern um den amtierenden OB Sven Gerich höchstpersönlich. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit. Auslöser auch hier: Der ehemalige CDU-Schatzmeister, gefeuerte Geschäftsführer der Wiesbaden Holding und Freund von Gerich, Ralph Schüler. Schüler hat sich sogar selbst angezeigt, denn er habe Gerich den Großteil eines Spanien-Urlaubs bezahlt, bevor er zum Geschäftsführer ernannt wurde. Schüler droht mit weiteren Enthüllungen zu Urlauben von Gerich, zu den Hintergründen der Verlängerung des Spielbankvertrag und der Catering-Vergabe für das Rhein-Main-Congresscenter.

Unabhängig davon, ob sich die zahlreichen Vorwürfe von Ralph Schüler am Ende bestätigen, eines steht schon jetzt fest: Ein einzelner Mann hat den gesamten OB-Wahlkampf ordentlich durcheinander gewirbelt und sich selbst zum Stadtgespräch gemacht. Die lachende Dritte könnte am Ende Christiane Hinninger heißen.

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Robin Classen

Robin Classen (Jahrgang 1991) hat Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz studiert und ist seit 2008 als freier Journalist tätig.

Er ist politisch in der AfD aktiv und widmet auch seine Freizeit als Mitglied eines Vereins für internationale Brieffreundschaften dem Schreiben.

Seine Artikel behandeln bevorzugt politische Themen. Er versteht sich jedoch als journalistischer Allrounder mit einem breiten Themenspektrum.

Seit Juni 2016 gehört er der Redaktion von HESSEN DEPESCHE an.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/62-robin-classen.html
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