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Verdacht über Spende durch Potentat aus Angola

Kassel: Blockiert Rot-Rot-Grün Klärung über die Finanzierung des Obelisken?

Freitag, 17 August 2018 12:26 geschrieben von  Gabriela Clauter
Wieviel Jose Eduardo dos Santos steckt hinter dem Kunstsammler Sindika Dokolo beim Engagement in Kassel? Wieviel Jose Eduardo dos Santos steckt hinter dem Kunstsammler Sindika Dokolo beim Engagement in Kassel? Quelle: Brian Miller

Kassel - Die AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Kassel wollte am 15. August mit einer Anfrage im Hauptausschuss klären, ob wirklich Personen einer afrikanischen Diktatorenfamilie bzw. eine Stiftung in deren Besitz, in großem Umfang an der Finanzierung von Aufbau und Erwerb des Obelisken beteiligt ist. Mit einem vermutlich einmaligen Vorgang, einem Antrag auf Nichtbefassung zu einer Anfrage, blockierten SPD, Grüne und Linke das Auskunftsbegehren der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven René Dreyer:

"Um die Beschäftigung mit diesem finanziellen Hintergrund zu verhindern, schrecken diese Parteien und ihr Führungspersonal in Kassel offenbar nicht einmal vor Schritten zurück, die demokratische Rechte von gewählten Volksvertretern blockieren und das in eventuell rechtlich unzulässiger Weise. Wir werden rechtlich prüfen lassen, ob mit solchen Methoden das Auskunftsrecht einer Fraktion nach §50 der hessischen Gemeindeordnung ausgehebelt werden kann. Es wäre an Hohn und Scheinheiligkeit kaum zu überbieten, sollte sich eine mörderische Diktatorenfamilie mit der Finanzierung der Skulptur ein Flüchtlingsdenkmal in Kassel setzen. Sindika Dokolo gehört als Schwiegersohn zum engsten Kreis der Familie Jose Eduardo dos Santos, die nach Meldungen von Human Rights Watch über 30 Milliarden US-$ Staatsvermögen in Angola unterschlagen hat und für zehntausende Tote, sowie resultierende Flüchtlingsströme in Afrika verantwortlich ist."

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