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"STRABS abschaffen und Einzelhandelskonzept erarbeiten“

Obertshausen: "Bürger" mit Exitstrategie zu Straßenausbaubeiträgen

Montag, 12 Februar 2018 15:23 geschrieben von 
Logo der "Bürger für Obertshausen" Logo der "Bürger für Obertshausen" Quelle: Laura Schulz

Obertshausen - Der traditionelle Treff der Bürger für Obertshausen steht unter diesen beiden Themen!

Am nächsten Dienstag, den 20.02.2018 ab 19 Uhr in der Kupferkanne

Robert-Stolz-Straße 3
63179 Obertshausen

 

Bei dem Bürgertreff der „Bürger für Obertshausen“ besteht die Möglichkeit, sich sachlich einzumischen und mitzumachen. „Wir wollen uns auch weiterhin an Sachthemen orientieren und bieten allen Einwohnerinnen und Einwohner ein Forum,sich offen und ohne Denkverbote über die politischen Themen zu informieren und mitzudiskutieren“, so der Vereinsvorsitzende Sören Hense.

„Gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge“ – das ist auch in Obertshausen möglich und die landesweite Kampagne „Gegen STRABS“ kann unterstützt werden. „Die Straßenausbaubeiträge sind eine ungerechte und eine weitere Möglichkeit, die öffentlichen Haushalte durch das Greifen in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger zu sanieren“, so der Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Obertshausen“ Rudolf Schulz.

Kein anderes Land verlangt Anwohnern eine derartige Belastung bei Straßensanierungen ab. Im Gegenteil: Investitionen in öffentliche Infrastruktur trägt die Allgemeinheit und das ist gut so. “Die Bürger“ fordern von Landtag und Landesregierung eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes inklusive eines vollständigen Verbots der STRABS. „Der Zuspruch“, so Schulz, „ist auch in Obertshausen schon riesengroß. Wir werden hierzu zeitnah eine offizielle Volksinitiative hessenweit starten“.

„Die Zeit der Straßenausbaubeiträge als Schreckgespenst für Hausbesitzer und Mieter muss vorbei sein!“, fordert Schulz und ruft ergänzend dazu auf: „Jeder interessierte Bürger, der für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist, soll sich bei mir (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) melden, damit wir eine gemeinsame Bürgerinitiative gründen können!“

Ein weiteres Thema wird an diesem Abend die Erarbeitung eines Einzelhandelskonzepts sein. Mithilfe eines Antrags der „Bürger“wurde der Magistrat beauftragt, ein Einzelhandelskonzept zeitnah vorzulegen. Es liegt zwar noch kein Konzept vor, aber es wurden erste Punkte zusammengetragen, die die „Bürger“ im Rahmen desBürgertreffs diskutieren werden.

Bisher konnten die Stadt Obertshausen und der hauptamtliche Magistrat kein schlüssiges Wirtschaftskonzept in Obertshausen vorlegen. Es wurden gute Anträge in der Stadtverordnetenversammlung hierzu beschlossen und die Forderungen aus dem politischen Raum und aus der Bevölkerung waren vorhanden, verhallten aber in der Verwaltung.

Der amtierende Bürgermeister hat im Bürgermeisterwahlkampf angekündigt, dass es zu seinen ersten Maßnahmen gehöre, ein Konzept zur Ansiedlung von attraktiven Einzelhändlern zu erstellen. Dazu werde er auch Fachleute vor Ort wie den „Kreis Freundlicher Fachgeschäfte“einbeziehen. Passiert ist nichts und der „Kreis FreundlicherFachgeschäfte“ hat sich aufgelöst.

Es bleiben die zentralen Fragen: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um nicht nur Spielhöllen anzusiedeln, sondern auch Betriebe und Einzelhandelsgeschäfte. Was wird seitens der Verwaltung gegen den Leerstand der Gewerbeflächen unternommen?

Dies wollen die „Bürger“ an diesem Abend ebenfalls diskutieren.

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Jörg Pollert

Jörg Pollert (Jahrgang 1968) ist Handelsfachwirt. Er studierte Deutsch, Mathematik und Sport an der Johann-Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Seit März 2016 schreibt er für die Redaktion von HESSEN DEPESCHE vor allem über Themen aus Mainhausen und Seligenstadt. Er ist Mitglied der CDU und passionierter Handballtrainer. Seit Juli 2017 ist er leitender Redakteur der HESSEN DEPESCHE.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/54-jörg-pollert.html
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