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Stadt soll auf unnötigen und teuren Marktplatzumbau verzichten

Offenbach: Christin Thüne (AfD) regt Schulsanierungen ÖPP-Verfahren an

Freitag, 25 Januar 2019 18:29 geschrieben von  Gabriela Clauter

Offenbach am Main - Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich gegen die jüngst von Kämmerer und Bürgermeister Peter Freier (CDU) angekündigte massive Erhöhung der Grundsteuer um 395 Punkte von 600 auf 995 Punkte rückwirkend zum 01. Januar 2019, sowie einer anschließenden Erhöhung um weitere 120 Punkte zum 01. Januar 2020 aus.

„Die kleinlaute Mitteilung des Kämmerers ist nichts anderes, als die Bankrotterklärung für eine krachend gescheiterte Ankündigungspolitik der Koalitionsfraktionen, die nach der Kommunalwahl 2016 mit vielen Versprechungen gestartet waren und nun von der bitteren Realität eingeholt werden“, so AfD-Sprecherin Christin Thüne.

In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung regt die AfD daher an, zu prüfen, ob der stadteigenen SOH neben dem Bau der Fröbel-Schule weitere Projekte übertragen werden könnten und inwieweit bei der Sanierung und dem Neubau Offenbacher Schulen ÖPP-Verfahren eingesetzt werden könnten, zumal die Stadt in der Vergangenheit mit dem Neubau der Beethoven-Schule und der Sanierung und Erweiterung der Theodor-Heuss-Schule bereits Erfahrungen im ÖPP-Bereich gesammelt hat. Notwendige Mittel für Investitionen könnten somit auf mehrere Jahrzehnte gestreckt werden, eine massive Anhebung der Grundsteuer könnte spürbar abgefedert bzw. vermieden werden.

Christin Thüne: „Darüber hinaus hält die AfD den Umbau des Marktplatzes, bei dem bereits vor Beginn der Baumaßnahme wegen aus dem Ruder laufender Kosten die Notbremse gezogen wurde, für absolut überflüssig.“

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