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Umstrittener Jahresabschluss 2016 der Stadt Rödermark

Rödermark: FDP-Fraktion verweigert dem Magistrat die Entlastung

Donnerstag, 12 Oktober 2017 00:24 geschrieben von 
Tobias Kruger von der FDP Rödermark Tobias Kruger von der FDP Rödermark Quelle: Tobias Kruger

Rödermark - Die FDP Rödermark kritisiert seit Jahren die Haushaltspolitik unter Bürgermeister Roland Kern. In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung brachten sie dies zu Ausdruck, indem sie dem hauptamtlichen Magistrat die Entlastung verweigerten. Die Ablehnung des Jahresabschlusses soll sich dabei nicht auf das Zahlenwerk an sich beziehen. Die FDP-Fraktion um den Vorsitzenden Tobias Kruger macht deutlich, dass die Ersteller des Jahresabschlusses seit Jahren sehr gute Arbeit leisten, dazu gehört auch Zeitpunkt der Einbringung und Informationstiefe, ebenso soll die Ablehnung keinesfalls als Kritik am Rechnungsprüfungsamt der Stadt verstanden werden – vielmehr wird nochmals ausdrücklich betont, dass hier eine sehr gute und effiziente Arbeit geleistet wird. Allerdings sehen sie hinter dem Abschlussergebnis ein schlechtes Wirtschaften des Kämmerers, dem sie keinesfalls zustimmen könne.

„In den vergangenen 12 Jahren hat dieser den Schuldenstand der Stadt um 45 Mill. € aufgebläht. Ein wesentlicher Teil dieser Schulden wäre bei engagierterer Haushaltsführung und besserer Führungsqualität im Rathaus vermeidbar gewesen,“ so die FDP-Fraktion. „Die Liberalen sehen es auch nicht als Beweis guten Wirtschaftens, wenn am Ende das Minus kleiner ist als im Planansatz berechnet, denn im Haushaltsentwurf sind Jahr für Jahr mit Absicht jede Menge versteckte Reserven und Fettpolster eingebaut, die ein Amtsinhaber einer vergleichbaren Kommune in seinem Fall mit 1-2 Millionen € bezifferte. Unter diesen Voraussetzungen sind positive Abweichungen im Plan in einer Größenordnung von 600.000 € eher als Kritikpunkt denn als Erfolg zu sehen. Leicht durchschaubare Taschenspielertricks des Kämmerers bei der Haushaltsführung sind aus Sicht der FDP kein Zeugnis für solides Wirtschaften“, wird als Begründung ausgeführt. Weiter heißt es „allein der zweite Teil des ersten Satzes des Beschlussvorschlages, die Entlastung des hauptamtlichen Magistrates, ist der Grund, warum die FDP ihre Zustimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht geben kann. Es gibt keinen singulär benennbaren Punkt, der dem Beschluss zur Entlastung entgegenspricht, sondern eine Vielzahl von kleinen Haushaltsstellen, die in Summe und im Kontext mit der konsequenten Ablehnung der letzten Haushaltsentwürfe durch die FDP-Fraktion zum Entschluss geführt haben, der Beschlussvorlage nicht zuzustimmen und den hauptamtlichen Magistrat nicht zu entlasten.“

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Jörg Pollert

Jörg Pollert (Jahrgang 1968) ist Handelsfachwirt. Er studierte Deutsch, Mathematik und Sport an der Johann-Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Seit März 2016 schreibt er für die Redaktion von HESSEN DEPESCHE vor allem über Themen aus Mainhausen und Seligenstadt. Er ist Mitglied der CDU und passionierter Handballtrainer. Seit Juli 2017 ist er leitender Redakteur der HESSEN DEPESCHE.

Webseite: www.hessen-depesche.de/show/author/54-jörg-pollert.html
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