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Klausurtagung der Rödermärker Sozialdemokraten

Rödermark: SPD-Fraktion um Samuel Diekmann richtet Oppositionskompass aus

Freitag, 30 Juni 2017 18:03 geschrieben von 
Viel Arbeit bei der Klausurtagung der Rödermärker SPD-Fraktion Viel Arbeit bei der Klausurtagung der Rödermärker SPD-Fraktion Quelle: SPD Rödermark

Rödermark – Die Rödermärker SPD-Fraktion hat bei einer Klausurtagung die Grundlinien ihrer künftigen Oppositionsarbeit festgezurrt. Anlass der Sitzung war nicht nur der neue Koalitionsvertrag zwischen Anderer Liste (AL) – den Grünen in Rödermark – und der CDU, sondern auch die Teambildung, insbesondere mit dem neuen Fraktionsmitglied Oliver Kempf aus Ober-Roden, der wegen des Umzugs von Justyna Rulewitz nachgerückt ist.

Bei der Klausur ging es weniger um aktuelle Themen, vielmehr wurde über eigene Werte reflektiert. „Die politische Bewertung aktueller Fragestellungen hängt sehr stark von den eigenen Werten ab. Deshalb haben wir diesem Tagesordnungspunkt den größten Raum gegeben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann. Jeder bringe persönliche Wertvorstellungen mit, die aus Elternhaus, Lebenserfahrung und von anderen Faktoren geprägt sei. Für die politische Arbeit seien neben klassischen sozialdemokratischen Werten wie einem Interessenausgleich zwischen gut- und schlechter verdienen Bürgern auch andere – eigentlich selbstverständliche – Werte von Relevanz.

Einer dieser Werte sei Ehrlichkeit. „Wir wollen diesen eigentlich selbstverständlichen Wert als Fraktion in unserer politischen Arbeit leben“, beteuerte Diekmann. So betrachteten die Sozialdemokraten den „Sinneswandel“ von Grün-Schwarz nach der Wahl bei der Frage der Gewerbegebiete, der Grünen Mitte, den Straßenbeitragen und den Wohngebieten als das Gegenteil von Ehrlichkeit. Kommunale Politiker müssten in ihrer Verantwortung auch unbequeme Dinge ansprechen und „dem Wähler nicht vor der Wahl das Blaue vom Himmel versprechen und danach eine 180-Grad-Drehung machen“, so der SPD-Fraktionschef.

Als größte Oppositionsfraktion werde man künftig keine Fundamentalopposition betreiben, sondern sich kritisch, aber konstruktiv einbringen. Diekmann hierzu: „Gute Ideen werden wir weiter mittragen, ein pauschales Nein, nur weil es der andere gesagt hat, wird es mit uns nicht geben.“ Der Sozialdemokrat kritisierte in diesem Zusammenhang die Koalition mit ihren „zur Gewohnheit gewordenen Logoänderungsanträgen“. Man müsse einem als gute Idee erkannten Antrag des politischen Gegners auch dann zustimmen, wenn nicht das eine Parteilogo auf dem Antrag stehe. Dass Grün-Schwarz in den letzten Monaten immer wieder Anträge der Opposition „mit einem Änderungsantrag zu einem Nebensatz“ übernommen hätten, sei „ideologischer Kindergarten und schlecht für die demokratische Kultur in der Stadtverordnetenversammlung“, kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Abschließend bekräftigten die Sozialdemokraten, dass sie weiterhin Multiplikatoren ihrer Fraktionsarbeit einladen und mitdiskutieren lassen wollen. In den vergangenen Monaten habe die Fraktion viele neu gewonnene Mitglieder zu ihren Sitzungen eingeladen. „Heute fragen uns Freunde und Nachbarn, ob sie uns auch kennenlernen könnten“, so ein zufriedener Samuel Diekmann. „Unser Fraktionszimmer im Urberacher Rathaus ist dafür jedenfalls jetzt schon zu klein.“

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Michael Krug

Michael Krug (Jahrgang 1974) kam vor Jahren aus dem norddeutschen Hamburg nach Sachsen.

Seine alte und seine neue Heimat verbindet die Elbe. Heute pendelt er zwischen Dresden und Frankfurt am Main. Ursprünglich aus der volkswirtschaftlichen Richtung kommend, entwickelte sich der studierte Journalist zu einem Vollblutberichterstatter aus Politik, Medien, Lifestyle, Kultur und Wirtschaft. Seit Mai 2016 gehört er unserer Redaktion an.

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