hessen-depesche.de

Montag, 18 September 2017 19:27

Der Bundestag immunisiert sich gegen die Wähler

Berlin - Seit Jahren lenke ich die Aufmerksamkeit darauf, wie sich die politischen Parteien in Deutschland unsere Demokratie immer weiter einverleiben. Mehr als einmal habe ich an die Bürgergesellschaft appelliert, sich gegen den Parteienstaat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung weiterer Abschottungsstrukturen, Selbstbedienungsbudgets und Demokratieumgehungen zu unterbinden. Von der Kandidatenauswahl für die Parlamente, über die Mitbestimmung der Bürger bei wichtigen politischen Weichenstellungen, bis hin zur Direktwahl führender Staatsämter reicht die Liste der Vorschläge. Auch die Festschreibung persönlicher und fachlicher Zugangsvoraussetzungen für den Beruf des Politikers, die Einführung einer Amtshaftung und die Begrenzung von Amtszeiten gehören dazu. Am dringendsten erscheint jedoch das Kappen der üppig in die Parteikassen fließenden Steuergelder und das Aufbrechen der intransparenten Finanzbeziehungen zwischen den Parteien und ihren jeweiligen Stiftungen. Längst hat sich ein Apparat verselbständigt, der von den Vätern der Demokratie dazu erdacht worden war, bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken, sich heute aber als dessen Vormund versteht. Zugleich hat sich die Berufspolitik immer weiter von der Bevölkerung entfernt. So sehr, dass sie inzwischen in einer Parallelwelt um sich selbst kreist. Aus ihren Elfenbeintürmen regieren mächtige Koalitionen an Wahlvolk und Parlamenten vorbei. Fraktionen sind längst zu Befehlsempfängern der Parteiführungen geworden, unabhängige Abgeordnete so selten wie ein weißer Rabe.

weiterlesen ...
Montag, 18 September 2017 19:16

SENSUS und DERIVEST: Gräbt Gerhard Schaller italienischen Geschäftspartnern das Wasser ab?

Verona - Die SENSUS Vermögen und die ihr verbundene DERIVEST bereiten offenbar eine weit größere Initiative in den italienischen Immobilienmarkt vor als bislang erwartet. HESSEN DEPESCHE berichtete (https://www.hessen-depesche.de/wirtschaft/sensus-vermögen-gerhard-schallers-coole-geschäftsidee-mit-den-gelato-immobilien.html) über das brisante Konzept der "Gelato-Immobilien" in Oberitalien.

weiterlesen ...

Team