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Offenbach am Main - Am 10. September wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endet am 3. Juli. Bislang haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Musin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) ihre Kandidatur angekündigt. Die HESSEN DEPESCHE will mit allen Oberbürgermeisterkandidaten ins Gespräch kommen. Den Anfang machte Grünen-Kandidat Peter Schneider. Jetzt hat uns SPD-Kandidat Felix Schwenke ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Die Offenbacher Linke zieht mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Elke Kreiss in die Oberbürgermeisterwahl am 10. September. Die Industriekauffrau wurde am 2. Juni in einer Kreismitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit zur Oberbürgermeisterkandidatin gewählt. Ihre Partei teilte mit, dass für Elke Kreiss „linke Kommunalpolitik in und für Offenbach am Main Herausforderung und ein persönliches Anliegen zugleich“ sei.

Dietzenbach – Rund zwei Monate nach dem Zerwürfnis der LINKEN im Offenbacher Kreistag mit ihrer vormaligen Abgeordneten Natascha Bingenheimer hat sich die Fraktion personell neu aufgestellt im Zuge einer neuen Grundsatzung umstrukturiert. Die nun gültige Fassung soll künftig ein Mehr an Meinungen und Themen garantieren und die Fraktion darüber hinaus inhaltlich stärken.

Wiesbaden – Der für diesen Sommer geplante Start des Flugverkehrs der irischen Billiglinie Ryanair in Frankfurt hat am Mittwoch zum wiederholten Mal den Landtag beschäftigt. SPD und Linke befürchten einen Gebühren-Unterbietungswettbewerb, der sowohl Arbeitsplätze als auch die wirtschaftliche Entwicklung des Airports gefährde. Hintergrund ist, dass die Deutsche Lufthansa ihre Tochter Eurowings im kommenden Jahr von Frankfurt aus fliegen lassen will und Preisnachlässe bei den Start- und Landegebühren fordert, wie sie auch Ryanair eingeräumt wurden.

Hofheim a.T. – Der CDU-Politiker Michael Cyriax ist am Sonntag bei der Landratswahl im Main-Taunus-Kreis in seinem Amt bestätigt worden. Cyriax erhielt 67,6 Prozent der abgegebenen Stimmen und lag so mit weitem Abstand vor seinen beiden Herausforderern. Auf Platz zwei landete Georg Einhaus (SPD), für den 26,4 Prozent stimmten. Den dritten Platz belegte Fritz-Walter Hornung (Linke), der auf 6,0 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung lag bei erschreckend niedrigen 28,6 Prozent.

Dreieich - Großer Aderlass bei der Linken im Kreis Offenbach. Mit Natascha Bingenheimer, Tino Schumann und Henry Schmidt haben gleich drei führende Sozialisten ihrer Partei den Rücken gekehrt. Natascha Bingenheimer war bislang Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Offenbach und in der Dreieicher Stadtverordnetenversammlung. Dem Stadtparlament gehörte sie seit 2011 zunächst als Einzelvertreterin ihrer Partei an. Seit der Kommunalwahl im März 2016 bildete sie zusammen mit Tino Schumann eine Fraktion. Die Partei verlassen hat auch Henry Schmidt als dienstältestes Mitglied der Linken im Kreis Offenbach. Er war seit 1998 Parteimitglied, baute die Linke im Saarland mit auf und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten. Überdies war er Vorsitzender des Linken-Ortsverbandes Dreieich.

Frankfurt am Main - Zur geplanten Fusion von Deutscher Börse und der London Stock Exchange (LSE) wird es nach einer Intervention der EU-Kommission doch nicht kommen. Diese hat den Zusammenschluss wegen kartellrechtlicher Bedenken untersagt, nachdem sich die LSE geweigert hatte, Forderungen zum Verkauf ihrer Mehrheitsbeteiligung an der italienischen Handelsplattform MTS zu erfüllen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager begründete das Brüsseler Veto so: „Der Zusammenschluss zwischen Deutscher Börse und London Stock Exchange hätte den Wettbewerb erheblich eingeschränkt.“

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit HESSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

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