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Hofheim a.T. – Der CDU-Politiker Michael Cyriax ist am Sonntag bei der Landratswahl im Main-Taunus-Kreis in seinem Amt bestätigt worden. Cyriax erhielt 67,6 Prozent der abgegebenen Stimmen und lag so mit weitem Abstand vor seinen beiden Herausforderern. Auf Platz zwei landete Georg Einhaus (SPD), für den 26,4 Prozent stimmten. Den dritten Platz belegte Fritz-Walter Hornung (Linke), der auf 6,0 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung lag bei erschreckend niedrigen 28,6 Prozent.

Dreieich - Großer Aderlass bei der Linken im Kreis Offenbach. Mit Natascha Bingenheimer, Tino Schumann und Henry Schmidt haben gleich drei führende Sozialisten ihrer Partei den Rücken gekehrt. Natascha Bingenheimer war bislang Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Offenbach und in der Dreieicher Stadtverordnetenversammlung. Dem Stadtparlament gehörte sie seit 2011 zunächst als Einzelvertreterin ihrer Partei an. Seit der Kommunalwahl im März 2016 bildete sie zusammen mit Tino Schumann eine Fraktion. Die Partei verlassen hat auch Henry Schmidt als dienstältestes Mitglied der Linken im Kreis Offenbach. Er war seit 1998 Parteimitglied, baute die Linke im Saarland mit auf und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten. Überdies war er Vorsitzender des Linken-Ortsverbandes Dreieich.

Frankfurt am Main - Zur geplanten Fusion von Deutscher Börse und der London Stock Exchange (LSE) wird es nach einer Intervention der EU-Kommission doch nicht kommen. Diese hat den Zusammenschluss wegen kartellrechtlicher Bedenken untersagt, nachdem sich die LSE geweigert hatte, Forderungen zum Verkauf ihrer Mehrheitsbeteiligung an der italienischen Handelsplattform MTS zu erfüllen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager begründete das Brüsseler Veto so: „Der Zusammenschluss zwischen Deutscher Börse und London Stock Exchange hätte den Wettbewerb erheblich eingeschränkt.“

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit HESSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Wiesbaden – In einer von der LINKEN auf die Tagesordnung gesetzten Debatte über die Rückführung eines abgelehnten Asylbewerbers aus dem Kosovo hat die ausländerpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Astrid Wallmann, am Donnerstag bekräftigt, dass die hessische Abschiebepraxis geltendem Recht entspreche und „in der Sache richtig“ sei. „Wer darauf verzichten wollte, ausreisepflichtige Ausländer zurückzuführen, gäbe jede Kontrolle darüber auf, wer nach Deutschland kommt und hier leben kann. Es ist unverantwortlich, wichtige Maßnahmen zur Rückführung Ausreisepflichtiger zu diskreditieren und die Legitimität abzusprechen“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende.

Frankfurt am Main - Auf ihrer Bilanzpressekonferenz sprachen die Verantwortlichen der Fraport AG von einem erfolgreichen Geschäftsjahr 2016, „in dem trotz herausfordernder Rahmenbedingungen für die Luftverkehrsbranche und einer leicht rückläufigen Verkehrsentwicklung am Frankfurter Flughafen ein Rekordergebnis erzielt wurde“. Der Umsatz habe bei 2,59 Milliarden Euro und damit 0,5 Prozent unter dem Vorjahreswert gelegen. Bereinigt um Änderungen aufgrund des Anteilsverkaufs an der Fraport Cargo Services und des Verkaufs der Air-Transport IT Services wäre der Umsatz um 46,2 Millionen Euro oder 1,8 Prozent gestiegen. Das operative Ergebnis sei um 24,2 Prozent auf einen neuen Höchstwert von 1,05 Milliarden Euro gestiegen.

Darmstadt – Der amtierende Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) darf auch in den kommenden sechs Jahren auf dem Chefsessel im Rathaus Platz nehmen. Denkbar knapp mit 50,4 Prozent setzte sich der 54-Jährige am Sonntag im ersten Wahlgang gegen seine insgesamt acht Mitbewerber durch. Die Darmstädter CDU verzichtete zugunsten ihres grünen Koalitionspartners zum ersten Mal überhaupt auf einen eigenen OB-Kandidaten. Die Wahlbeteiligung lag bei ausbaufähigen 43,9 Prozent.

Darmstadt – Kerstin Lau ist die einzige Frau in der Reihe der Darmstädter OB-Kandidaten. Sie geht für die 1993 aus der alternativen Szene heraus gegründete Wählervereinigung UFFBASSE ins Rennen, die bei der letzten Kommunalwahl 2016 stolze 7,7 Prozent geholt hat und seitdem mit fünf Mandataren in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung vertreten ist. Lau ist nicht nur eine der Abgeordneten, sondern auch Fraktionsvorsitzende von UFFBASSE (die Abkürzung steht für „Unabhängige Fraktion Freier Bürger Aufrecht Spontan Subkulturell Eigenwillig“). Auf ihren Wahlplakaten präsentiert sich die sportliche Mittvierzigerin wie seinerzeit Uma Thurman in „Kill Bill“ im engen, gelben Dress. Damit führt sie die Tradition von UFFBASSE fort, mit ihren Wahlplakaten Bezug auf bekannte Kinofilme zu nehmen. HESSEN DEPESCHE hat die Diplom-Sozialpädagogin und Mitgründerin des SVD-Fanbündnisses „Tradition hat Zukunft“ zu ihren politischen Ambitionen befragt.

Neu-Isenburg - Seit das Land Hessen angefragt hat, ob Neu-Isenburg einmal Gastgeber für den Hessentag sein will, wird in der Stadt leidenschaftlich über das Für und Wider diskutiert. Bürgermeister Herbert Hunkel unterstützt eine Ausrichtung des Landesfestes, lehnt aber eine Bewerbung für das Fest im Jahr 2020 ab. Aus Sicht des Parteilosen ist die organisatorische Vorlaufzeit zu gering. Außerdem will er einen Konkurrenzkampf mit Bad Vilbel um den Hessentag 2020 vermeiden.

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Redaktion