hessen-depesche.de

Mainz – Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) hat diesen Dienstagden Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 in den Landtag eingereicht. Zum ersten Mal seit dem Jahr 1969 gelingt es einer Landesregierung, einen Entwurf vorzustellen, der ohne Neuverschuldung auskommt. Die Opposition kritisiert den Entwurf und sieht den Grund des Ausgleichs in den enormen Steuereinnahmen und nicht im Handeln der Regierung.

Mainz - Es war ein wohlgeplanter Paukenschlag auf der Bundespressekonferenz am Tag nach der Wahl: Frauke Petry verkündete dort vor ihren sichtlich überraschten Kollegen, der künftigen Bundestagsfraktion der AfD nicht angehören zu wollen. Bereits im Wahlkampf hatte sie sich immer wieder kritisch über ihre Partei geäußert und die Frage, ob sie nach der Wahl der Bundestagsfraktion angehören würde, mehr oder minder unbeantwortet gelassen.

Mainz - Es war ein Paukenschlag als Anfang März 2017 der erst 27 Jahre alte Sebastian Münzenmaier auf dem Landesparteitag der AfD in Bingen bereits im ersten Wahlgang deutlich zum Spitzenkandidaten der Partei in Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Beobachter hatten zuvor mit einem Schlagabtausch zwischen der von Uwe Junge protegierten Nicole Höchst und der vor allem im Süden starken, innerparteilich allerdings ebenfalls nicht unumstrittenen Christiane Christen gerechnet.

München - Der Konvent der AfD entschied sich nach einer 11-stündigen Sitzung mit großer Mehrheit gegen einen Sonderparteitag. Dieses Votum schien voraussehbar, nachdem sich zahlreiche AfD Granden wie Alexander Gauland, Björn Höcke, Georg Pazderski, Uwe Junge sich im Vorfelde öffentlich klar und deutlich gegen einen Sonderaparteitag ausgesprochen hatten.

Rüdesheim - Hoch oben, im gegenüberliegenden hessischen Rüdesheim, thronte die „Germania“ auf dem Niederwalddenkmal und vor den Fenstern floss „Vater Rhein“: Für die Abhaltung Ihres Bundeskongresses hatte sich die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ ein wahrlich malerisches und geschichtsträchtiges Pflaster ausgesucht. Im Rheintal-Kongress-Zentrum in Bingen fanden sich vor zwei Wochen knapp über 200 Mitglieder ein, um einen neuen Bundesvorstand zu wählen und die Programmatik zu diskutieren.

Team