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Berlin - "Wir stehen vor komplexen Herausforderungen bei Material und Personal der Bundeswehr. Was noch fehlt, müssen wir flexibel und zugleich nachhaltig beschaffen oder aufbauen. Für den Verteidigungshaushalt wünsche ich mir deshalb Denken in großen Linien. Die Regierungskoalition hat bewiesen, dass sie es kann", kommentiert Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Sitzung am Mittwoch.

Seligenstadt - Der „Flammende Donner“ oder wie die Marschbefehle und Manöver sonst noch heißen, die sollen es jetzt richten. Unsere Deutsche Bundeswehr marschiert im Auftrag der NATO wieder gen Osten. Die BUDEWEH soll zur Abschreckung Russlands herangezogen werden. Damit wird dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin aber gehörig Angst und Schrecken eingejagt.

Seligenstadt - Bedingt abwehrbereit, diese lustige Geschichte hatten wir bereits im Jahre 1962. Der damalige Superkanzler Konrad Adenauer ließ sich darauf zu dem weltbewegenden Ausspruch im Bundestag hinreißen:  „... wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande“ . Daraus entstand die Spiegel-Affäre, die dem damaligen Verteidigungsminister F.J. Strauß das Amt gekostet hat. Danach wurde Kai-Uwe von Hassel im Januar 1963 als Minister der Verteidigung eingesetzt. Auch der Nachfolger hatte ein paar Schwierigkeiten wie aus der Karikatur zu entnehmen ist. So theatralisch ist es heute natürlich nicht mehr.

Berlin - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erntete scharfe Kritik für ihre Äußerungen zu Polen. In der TV-Sendung Maybrit Illner sagte von der Leyen: „der gesunde demokratische Widerstand“ der jungen Polen gegen ihre eigene Regierung sei lobenswert und fügte hinzu: „die muss man unterstützen!“.

Berlin - Eines kann man Ursula Von der Leyen jedenfalls nicht vorwerfen: Dass sie versuche, den aktuellen Bundeswehrskandal um vermutete rechtsextreme Netzwerke auszusitzen. Hochumstritten ist derweil ihre Herangehensweise: Alles begann am 3. Mai mit ihrer vielzitierten Aussage: „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr. Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand. Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein.“

Berlin/Hohenstein – Der hessische Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch (CDU) gehört zu den Wortführern der Kritik an der Euro-Rettungspolitik im Regierungslager. Bereits im November 2011 legte er mit seinem Thesenpapier „Euro 2.0“ ein Alternativmodell zur vermeintlich alternativlosen Politik der Bundesregierung und der EU vor, im Mai 2012 schmiedete er mit weiteren Abgeordneten, dem Verband der Familienunternehmer, dem Bund der Steuerzahler und dem Bündnis Bürgerwille eine „Allianz gegen den ESM“. Seither stimmte Willsch im Bundestag konsequent gegen alle sogenannten Rettungspakete.

Berlin - Erst kürzlich wurde der Abzug der „Patriot“-Raketenabwehrstaffeln aus der Türkei vermeldet, nun droht neuer Streit wegen des aktuellen Einsatzes der Bundeswehr mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei. Linke und Grüne beklagen sich darüber, dass der Bundestag nicht ausreichend eingebunden worden sei. Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, sagte nun, dass es nicht hingenommen werden könne, dass dem Bundestag die Abstimmung über die Beteiligung an einem NATO-Einsatz verweigert werde.

Berlin - Viele Bundeswehrsoldaten fühlen sich zweckentfremdet, weil sie entgegen dem eigentlichen Auftrag vermehrt zu zivilen Tätigkeiten in der Flüchtlingshilfe abkommandiert werden. Gleichzeitig leidet die Bundeswehr unter einem dramatischen Personalmangel, der viele Kräfte an die Grenze ihrer Belastbarkeit bringt.

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