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Berlin - Mitten im Bundestagswahlkampf 2017 kommt abermals eine Diskussion über in Kriegsgebieten urlaubende Flüchtlinge auf. Integrationsministerin Aydan Özoğuz (SPD) hat Urlaube von so genannten Flüchtlingen zurück in ihre Heimat verteidigt. Es könne dafür gewichtige Gründe geben, sagte die 1967 geborene Sozialdemokratin der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ).

Offenbach am Main - Der Wahlausschuss der Stadt Offenbach hat sieben Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Dabei handelt es sich um Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten). Die Oberbürgermeisterwahl wird am 10. September und eine mögliche Stichwahl am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, stattfinden. Per Brief kann bereits ab dem 31. Juli gewählt werden. Wahlberechtigt sind rund 90.000 der mehr als 130.000 Offenbacher. Nach Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD), Peter Freier (CDU), Helge Herget (Piraten) und Muhsin Senol (FNO) hat uns auch Christin Thüne ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Der Kreiswahlausschuss hat am Freitag über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für Direktkandidaten zur Bundestagswahl am 24. September 2017 entschieden. Im Bundestagswahlkreis 185, dem die Städte Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen, Mühlheim, Neu-Isenburg, Obertshausen und Offenbach angehören, wurden alle neun eingereichten Listen zugelassen.

Offenbach am Main - Der Wahlausschuss der Stadt Offenbach hat nach fristgerechtem Eingang der Wahlunterlagen sieben Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Dabei handelt es sich um Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten).

Offenbach am Main - Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Offenbach für das Jahr 2017 sind von der Kommunalen Finanzaufsicht des Regierungspräsidiums Darmstadtohne neue Auflagen genehmigt worden. Damit kann Offenbach neben den laufenden Ausgaben seine für dieses Jahr geplanten Investitionen sowie eine Erhöhung der Stellenzahl in der Verwaltung umsetzen.

Offenbach am Main - Am 10. September 2017 wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endete am 3. Juli. Ihre Wahlantrittsunterlagen haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Bewerber entscheidet der Wahlausschuss am 14. Juli. Nach den Oberbürgermeisterkandidaten Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD), Peter Freier (CDU) und Helge Herget (Piraten) hat uns auch Muhsin Senol vom Forum Neues Offenbach (FNO) ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Am 10. September 2017 wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endete am 3. Juli. Ihre Wahlantrittsunterlagen haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Bewerber entscheidet der Wahlausschuss am 14. Juli. Nach den Oberbürgermeisterkandidaten Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD)  und Peter Freier (CDU) hat uns nun Piraten-Kandidat Helge Herget ein Interview gegeben.

Kassel – Die CDU in Kassel unterstützt die Forderung nach Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts. „Es wird Zeit, dass der rot-grüne Magistrat nun endlich das Angebot des Landes zur Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts auch in Kassel annimmt“, so die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, Saskia Spohr-Frey. „Wir halten eine solche Einrichtung, in der Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendgerichtshilfe unter einem Dach arbeiten, für äußerst sinnvoll.“

Wiesbaden – Anlässlich der Berufung von Kai Klose und Dr. Martin-Josef Worms zu Staatssekretären gab sich der CDU-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg, zuversichtlich, dass die beiden neuen Regierungsmitglieder „Akzente setzen und zugleich an die erfolgreiche Arbeit ihrer Vorgänger anknüpfen“ werden.

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