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Kelkheim – Zum 15. Jahrestag der Terroranschläge auf die Gebäude des World Trade Centers habe ich ein Experiment durchgeführt. Das Ergebnis hat mich erschreckt, wenngleich ich auf einiges gefasst war. Gerade jene, die sich so gerne über mangelnde Meinungsfreiheit in Politik und Medien beklagen, versuchten mit üblen Attacken Kommentatoren einzuschüchtern, die anderer Ansicht waren. Es mangelte dabei nicht nur an der Toleranz für abweichende Sichtweisen, sondern vor allem am Respekt für Andersdenkende. Die aggressiven, beleidigenden und ehrverletzenden Tiraden überschritten jedes erträgliche Maß.

Berlin - Die aktuelle BND-Affäre hatte mit den Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden ihren Vorläufer. Aufgrund seiner Enthüllungen, die im Jahr 2013 zutage förderten, dass der US-Geheimdienst NSA im großen Stil Spionage in Deutschland durchführte, gerieten sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch ihr damaliger Kanzleramtschef Ronald Pofalla (beide CDU) unter Druck. Pofalla ging damals in die Offensive und sagte: „Die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten.“ Der Kanzleramtsminister und Merkel-Vertraute versuchte damit die Öffentlichkeit zu beruhigen. Auch der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erweckte den Eindruck, dass ein solches Abkommen mit den USA auf einem guten Weg sei: „Wir haben die Zusage, dass ein solches Abkommen bald geschlossen werden kann.“

Berlin - Anlässlich des derzeit in Berlin stattfindenden Transmediale-Festivals, welches sich damit beschäftigt, wie Künstler, Theoretiker und Aktivisten mit der ungeheuren Datensammelei der Geheimdienste, Firmen, Staaten und Individuen umgehen, hielt der Pirate-Bay-Mitbegründer Peter Sunde eine desillusionierende Rede über die Totalüberwachung des Individuums und der Gesellschaft.

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