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Hamburg – Ali Zabih ist ein smarter Projektentwickler für attraktive Immobilien. Gemeinsam mit der Hamburger Exporo AG um Dr. Björn Maronde und Simon Brunke möchte Zabih noch so einige Vorhaben stemmen. Am 31. Dezember 2017 postete die auf Immobilienprojektierung spezialisierte HSP7 Gruppe auf ihrer Facebook-Seite diese Jahresbilanz: „Ein besonders lehrreiches, aufregendes und erfolgreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Mit starkem Fokus arbeiteten wir unseren Zielen entgegen, und das Schönste ist immer noch, wenn die Arbeit einem wirklich große Freude bereitet. 2017 war ja schon ganz nett, aber wir wissen: 2018 wird der Hammer! Es geht weiter mit spannenden Projekten und unserem Teamausbau.“ Verfolgt man die zurückliegenden geschäftlichen Aktivitäten der in Hamburg beheimateten Unternehmensgruppe, dann kann man getrost davon ausgehen, dass der Jahresrückblick 2018 und der Ausblick auf das kommende Jahr ähnlich euphorisch ausfallen wird.

Hamburg - „Ein Thai-Boxer gegen den IS“ titelte der Spiegel noch 2016 über ihn: Sascha Mané ist Hamburger Kampfsport-Trainer und hat seine Tochter an den IS verloren. Seitdem wendete er sich öffentlich gegen selbigen und trat unter anderem bei Anne Will als Gast auf, um zu erklären, wieso junge Menschen sich dem IS anschließen.

Frankfurt am Main - Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen haben. Wo immer sie können, tun sie dies, indem sie Alternativen verteuern oder gesetzlich gleich ganz verbieten lassen. Doch allein wären die Grünen zu schwach. Ihr unseliges Treiben ist nur deshalb von Erfolg gekrönt, weil sie von Zigtausend Journalisten unterstützt werden, die sich mit stolzgeschwellter Brust zur links-grünen Doktrin bekennen Einer der Grundgedanken der Grünen und ihrer Helfer ist der systematische Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Artikuliert werden soll nur, was der eigenen Ideologie dient oder dieser zumindest nicht zuwiderläuft. Schützenhilfe erhalten die Erfinder von Ozonloch und Waldsterben aus fast allen anderen Parteien. Denn die politische Kaste hat großes Interesse daran, den öffentlichen Diskursraum zu kontrollieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll inzwischen sicherstellen, dass der über die sozialen Netzwerke stattfindende Meinungsaustausch sich nur noch im Rahmen dessen bewegt, was der Politik genehm ist. Zwar moserten auch die Grünen schon kurz nach dessen Einführung gegen das neue Gesetz, doch dies nur, weil es sich gegen mehr als nur “rechte” Meinungsäußerungen richtet.

Berlin - Das ist doch mal ne Nachricht. Unser allseits unbeliebter Heiko, ein minimalkompetenter Jurist ohne Berufserfahrung, beschloss wegen andauernder Herabwürdigung seiner Person bei Facebook und Twitter, sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu rächen. Im stillen Kämmerlein erfand er deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Schon die phantasievolle Wortschöpfung weist darauf hin, dass es sich bei dem spektakulären Terminus um eine wegweisende Innovation handelte, die in die juristische Geschichte eingehen sollte. Ziel: Hass, Hetze, Rassismus und Beleidigungen sollen in den sozialen Netzwerken radikal „ausgemaast“ werden.

Darmstadt - Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Ermittlungsverfahren gegen die beiden Mitglieder und früheren Funktionäre der Jungen Alternative in Hessen Fabian Flecken und Jochen Roos eingestellt. Im Mai 2017 waren vermeintliche Facebook-Screenshots von Kommentaren der beiden aufgetaucht, in denen zu Gewalt aufgerufen und antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet wurden.

Kelkheim im Taunus - Nun hat es auch den Vorsitzenden der Jungen Union Mainz erwischt. Der kommunikative Konservative, den nicht wenige CDU-Kollegen möglichst bald in entscheidender Parteifunktion sehen möchten, war einen Tag lang in Facebook gesperrt. Dabei ist Felix Maximilian Leidecker alles andere als ein Hetzer. Seine regelmäßig von vielen Tausend Nutzern gelesenen und kommentierten Beiträge gehören zu den Highlights der politischen Diskussion in den sozialen Netzwerken. Mit seinen gleichermaßen sachlichen wie klaren Stellungnahmen zu tagesaktuellen Themen hat sich der aktive Jungpolitiker den Respekt der Netzgemeinde erarbeitet. Vor allem dem Kampf gegen jede Form des Antisemitismus hat sich Leidecker verschrieben. Immer wieder weist er auch auf islamistische Hetze hin, die nicht selten judenfeindliche Parolen enthält. In der vergangenen Woche hatte Leidecker den Facebook-Verantwortlichen nun eine Seite gemeldet, deren Inhalte nach seiner Auffassung nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Seine Einschätzung wird von vielen Nutzern geteilt. Grobe antisemitische Verlautbarungen sind dort ebenso zu lesen, wie jede Menge islamistischer Parolen. Unter anderem erfährt der Seitenbesucher, dass es Freiheit nur geben könne, „wenn das abgefuckte Judenvolk verbrannt wird und vergast“. Wer sich die Beiträge auf „Freiheit für Palästina“ durchliest, gewinnt überdies den Eindruck einer engen Verbindung in die salafistische Szene. Auf Facebook finden sich unzählige Seiten mit ähnlichen Inhalt.

Berlin – Sie haben es geschafft. Auf den letzten Drücker haben Heiko Maas und seine Gehilfen ihr wichtigstes Vorhaben der Legislaturperiode durchgeboxt – und vermutlich auch ihr grundgesetzwidrigstes. Von nun an gibt es in Deutschland eine Zweiklassen-Meinungsfreiheit: Die politisch tolerierte Meinung einerseits, die auch weiterhin unbehelligt in Wort und Schrift geäußert werden darf, und die davon abweichenden Wortmeldungen andererseits, die bislang lediglich offiziell geächtet waren, in den sozialen Netzwerken nun aber per Gesetz von der Löschung bedroht sind.

Dreieich/Wiesbaden – Eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Dreieicher Ricarda-Huch-Schule mit Lehrerin Myriam Andres besuchte dieser Tage den Abgeordneten Ismail Tipi (CDU) im Hessischen Landtag. Dabei konnten die jungen Leute interessante Eindrücke vom Parlamentsbetrieb in Wiesbaden gewinnen. So sahen sich Schüler eine Plenardebatte an und konnten hautnah miterleben, wie Politik in Hessen gemacht wird. Ein Medienvortrag, eine Führung durch den Landtag und eine Fragerunde mit dem Abgeordneten komplettierten das politische Bildungsprogramm.

Paris – Das soziale Netzwerk Facebook hat kurz vor dem ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen rund 30.000 Accounts von Anhängern der Front-National-Kandidatin Marine Le Pen sperren lassen. Als Begründung führte Facebook an, die Nutzerkonten seien für zahlreiche Falschmeldungen verantwortlich gewesen. Der Front National reagierte mit einem Protest und forderte das Netzwerk auf, die Accounts wieder freizuschalten.

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