hessen-depesche.de

Dietzenbach - Containerlösungen an Schulen stellen aus Sicht der FDP Fraktion im Kreistag Offenbach für den Fall von nötigen Sanierungsmaßnahmen oder Neu-/Anbauten eine niemals komplett auszuschließende und daher ausschließlich kurzfristige, absolute Notmaßnahme dar. Container als Klassenraumersatz an Schulen sind aus Sicht der Liberalen zum regulären, mittel- oder langfristig geplanten, Instrument der Schulentwicklung völlig inakzeptabel.

Hanau - „Die Frage der Kreisfreiheit einer Stadt ist in der heutigen Zeit vorrangig ein ideelles und emotionales Thema, bei der die ökonomische Folgenabschätzung schnell zu kurz kommt“, stellt der ehemalige Wirtschaftsdezernent der Stadt Hanau und jetzige ehrenamtliche Kreisbeigeordnete, Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP), fest. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag, Kolja Saß (FDP) ergänzt, dass man genau abwägen sollte, welchen Nutzen und welche Risiken für den Kreis und auch der Stadt entstünden. Das sich Hanau alleine im Rhein-Main-Gebiet besser darstellen könne, bezweifelt Saß ebenso wie die Behauptung, dass es keine negative Auswirkungen auf das Image des Main-Kinzig-Kreises habe. „Zwei Kleine werden mit Sicherheit nicht besser wahrgenommen, als ein Großer mit seinen starken Teilen“, meint Saß. Man wird das auch in den Rankings merken. Ob beispielweise die kleinste Großstadt in den Rankings gegenüber Frankfurt und Wiesbaden punkten könne, sei auch abzuwarten, bemerkt Saß.

Dietzenbach - „Sie werden enttäuscht sein“ hat Landrat Oliver Quilling (CDU) als Schuldezernent im Jahr 2017 mehrfach in öffentlicher Sitzung geantwortet, als es um die Frage des nach 11 Jahren fortzuschreibenden Schulentwicklungsplan (SEP) des Kreises Offenbach ging. „Landrat Quilling hat“, bilanziert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag Offenbach, Michael Schüßler, ernüchtert, „mit dieser Ankündigung vollkommen richtig gelegen: Der mittlerweile vorgelegte Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2018 ist ein reiner Zahlenfriedhof - weit davon entfernt, ein echter und gestaltender Plan mit engagiertem schulpolitischem Blick in die Zukunft zu sein.“ Planungen und Visionen des Schulträgers „Kreis Offenbach“ hinsichtlich der zukünftig ganztägig arbeitenden Schule fehlen im vorgelegten Entwurf des Schulentwicklungsplanes komplett - ein Armutszeugnis aus Sicht der FDP.

Wiesbaden – In der Plenarwoche vom Mai 2018 hat René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit deutlichen Worten die Haltung der Schwarz-Grünen Landesregierung kritisiert, schwierige Themen schönzureden. „Ganz Deutschland diskutiert die Zustände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hessen taucht ab. Dabei gelingt hier nicht einmal die Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht.

Wiesbaden - Selten haben professionelle Fußballer abseits des Platzes für so viel Aufmerksamkeit gesorgt und politisch-kulturelle Debatten angestoßen wie in den letzten Tagen. Zwei Tage vor der offiziellen Bekanntgabe des erweiterten deutschen WM-Kaders posierten die beiden deutschen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan zusammen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Soweit zu den Vorkommnissen, die in der Folge eine öffentliche Debatte angestoßen hat, die in der Kontroversität ihres gleichen sucht.

Berlin - Die Bundestagsrede der AfD-Co-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2018 könnte ein Meilenstein für neue Debattenkultur gewesen sein. Zwar verlief sich Weidel stellenweise in zynischem Populismus. Doch während ihrer Rede war das Parlament hellwach. Anton Hofreiter (Grüne) tobte, Volker Kauder (CDU/CSU) war zum Abwehrkampf bis aufs Letzte gefordert und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sah sich zu einer Rüge gegen Alice Weidel genötigt, da diese von Kopftuchmädchen, Messermännern und anderen "Goldstücken" sprach, welche nun mal eine Politik der CDU/CSU/SPD-Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verantworten habe, so Weidel.

Hanau - „Mit Innovationen können wir unsere Zukunft gestalten.“ greift der Maintaler FDP-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Thomas Schäfer das Leitthema des FDP-Bundesparteitages in Berlin auf und führt weiter aus: „Wir leben in einer Welt des disruptiven Wandels, in der es nicht reicht, nur kleine Schritte zu gehen. Angesichts des  radikalen Wandels müssen wir große Schritte wagen.“ Mit dieser Einschätzung zeigt er sich einig mit den beiden weiteren Delegierten aus dem Kreisverband, Alexander Noll, Kreistagsabgeordneter und Landtagskandidat aus Großkrotzenburg und Dr. Ralf-Rainer Piesold, Kreisbeigeordneter aus Hanau. Mit Sorge sehen die drei Delegierten, dass in Deutschland der Status Quo verwaltet wird und damit das Land im weltweiten Wettbewerb zurückfällt. „Damit werden die Arbeitsplätze der Zukunft  gefährdet.“ so Thomas Schäfer.

Seite 1 von 30

Team