hessen-depesche.de

Berlin - Mitten im Bundestagswahlkampf 2017 kommt abermals eine Diskussion über in Kriegsgebieten urlaubende Flüchtlinge auf. Integrationsministerin Aydan Özoğuz (SPD) hat Urlaube von so genannten Flüchtlingen zurück in ihre Heimat verteidigt. Es könne dafür gewichtige Gründe geben, sagte die 1967 geborene Sozialdemokratin der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ).

Rodgau - In etwas überzogenen nationalkonservativen Strömungen vermittelte die AfD bundesweit zuletzt den Eindruck, nur noch etwas für beinharte Rechte zu sein. Doch dieser Eindruck trügt wohl. Gerade die Nominierung der marktliberalen Alice Weidel als Co-Spitzenkandidatin (neben Alexander Gauland) zur Bundestagswahl 2017 darf als Zeichen gesehen werden, dass die AfD sehr wohl auch für die marktwirtschaftlichen Grundüberzeugungen in Zeiten staatsgläubigem Merkelianismus einstehen kann.

Heusenstamm – Die AfD erreichte bei der Kommunalwahl 2016 in Heusenstamm ein Ergebnis von 7,2 Prozent und zog mit drei Mandatsträgern ins Stadtparlament ein. Einer der Gewählten ist Carsten Härle, der der AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vorsteht. Der Vater zweier Kinder, der mit seiner Lebensgefährtin in einer eheähnlichen Gemeinschaft zusammenlebt, geriet in letzter Zeit jedoch weniger wegen seiner kommunalpolitischen Arbeit, als vielmehr durch umstrittene Äußerungen, etwa zur deutschen Geschichte, in die Schlagzeilen. HESSEN DEPESCHE hat sich darüber mit Carsten Härle unterhalten, um ihm die Gelegenheit zu geben, Stellung zu den kritisierten Äußerungen zu nehmen. Außerdem haben wir ihn zur Arbeit der AfD vor Ort und den anstehenden Wahlen befragt.

Kelkheim - Am Donnerstagabend wurde es im beschaulichen Kelkheim im Vortaunus politisch. In der Stadthalle der knapp 30.000-Einwohner zählenden Stadt wurde hoher AfD-Besuch erwartet. Der lokale Kreisverband Main-Taunus der Alternative für Deutschland hatte zum Stelldichein mit der Bundesvorsitzenden Frauke Petry geladen, die sich den Fragen der Bürger im Herzen Hessens stellen wollte.

Dresden – Spätestens seit seiner launigen US-Reisereportage „Allein unter Amerikanern“ ist der israelisch-amerikanische Buchautor und Theatergründer Tuvia Tenenbom auch Literaturfreunden in Deutschland ein Begriff. Vor kurzem erschien bei Suhrkamp Tenenboms viertes Buch „Allein unter Flüchtlingen“, eine „Entdeckungsreise“ durch Deutschland, die die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Einheimische und Migranten beleuchtet.

Berlin - Ein Parteiausschluss stellt im Parteienrecht die schärfste Ordnungsmaßnahme dar. Der Verlust der Mitgliedschaft beseitigt die Möglichkeit der Teilhabe an der politischen Willensbildung. Der Gesetzgeber setzt deshalb erhöhte Anforderungen für einen Parteiausschluss voraus. Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Köln - Der nächste Bundesparteitag der AfD findet am 22./23. April in Köln im Maritim Hotel statt. Über 50.000 Demonstranten erwartet die Polizei gegen diesen Parteitag. Linksautonome Gruppen, u.a. auch die Interventionistische Linke, beabsichtigen diesen AfD Parteitag zu verhindern. Mit gewaltbereiten Demonstranten sei zu rechnen, heißt es aus Polizeikreisen. Ein Polizeigroßeinsatz ist angeordnet.

Frankfurt am Main – Der hessische AfD-Landesvorsitzende Peter Münch hat sich über die anhaltende Gewalttätigkeit militanter Gegner seiner Partei beklagt. „Darüber dürfen weder Politik noch Medien schweigend hinweggehen oder gar klammheimlich mit den Tätern sympathisieren“, so der Rechtsanwalt aus Bad Homburg am Mittwoch. Erst kürzlich sei es nach einer Veranstaltung mit AfD-Bundessprecherin Frauke Petry in Gladenbach zu Sachbeschädigungen gekommen. Geschädigte waren nach Angaben der AfD unter anderem einige ihrer Mandatsträger des Kreistags Marburg-Biedenkopf.

Seite 1 von 8

Team