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Berlin - Demokratie finden die Grünen angeblich echt klasse. Verfolgt man ihre Wahlkampfreden, kann es ihnen gar nicht genug Bürgerbeteiligung, Transparenz und zivilgesellschaftliches Engagement geben. In ihrem Bundestagswahlprogramm versprachen die Sonnenblumenanbeter gar, sich für die Verankerung von Volksentscheiden im Grundgesetz einsetzen zu wollen. Was so wunderbar klingt, hat allerdings einen gewaltigen Haken:

Berlin - Die Bundestagsrede der AfD-Co-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2018 könnte ein Meilenstein für neue Debattenkultur gewesen sein. Zwar verlief sich Weidel stellenweise in zynischem Populismus. Doch während ihrer Rede war das Parlament hellwach. Anton Hofreiter (Grüne) tobte, Volker Kauder (CDU/CSU) war zum Abwehrkampf bis aufs Letzte gefordert und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sah sich zu einer Rüge gegen Alice Weidel genötigt, da diese von Kopftuchmädchen, Messermännern und anderen "Goldstücken" sprach, welche nun mal eine Politik der CDU/CSU/SPD-Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verantworten habe, so Weidel.

Offenbach am Main - In die Diskussion über städtische Gebührenerhebungen bei Nachbarschaftsfesten hat sich jetzt die SPD-Stadtverordnete Gertrud Marx eingeschaltet. Nachdem jahrelang bei solchen Festen auf die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr verzichtet wurde, sorgt eine Kursänderung beim Ordnungsamt unter der Zuständigkeit von Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) für Unmut.

Offenbach am Main - Der Wahlausschuss der Stadt Offenbach hat sieben Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Dabei handelt es sich um Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten). Die Oberbürgermeisterwahl wird am 10. September und eine mögliche Stichwahl am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, stattfinden. Per Brief kann bereits ab dem 31. Juli gewählt werden. Wahlberechtigt sind rund 90.000 der mehr als 130.000 Offenbacher. Nach Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD), Peter Freier (CDU), Helge Herget (Piraten) und Muhsin Senol (FNO) hat uns auch Christin Thüne ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Der Wahlausschuss der Stadt Offenbach hat nach fristgerechtem Eingang der Wahlunterlagen sieben Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Dabei handelt es sich um Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten).

Wiesbaden – Die Grünen im Hessischen Landtag begrüßen, dass das Land laut Staatssekretär Jo Dreiseitel (Grüne) traumatisierten Flüchtlingen weiter Hilfe anbieten wolle. „Geflüchtete, die ihre Heimat verlassen mussten, haben oft Traumatisches erlebt, einige von ihnen direkte Gewalt und Missbrauch. Wir wissen, Integration kann nur gelingen, wenn Menschen ihre Traumata verarbeiten können. Auch das gehört für uns zu nachhaltiger Integrationspolitik“, so Marcus Bocklet, asyl- und integrationspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.

Offenbach am Main - Am 10. September 2017 wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endete am 3. Juli. Ihre Wahlantrittsunterlagen haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Bewerber entscheidet der Wahlausschuss am 14. Juli. Nach den Oberbürgermeisterkandidaten Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD), Peter Freier (CDU) und Helge Herget (Piraten) hat uns auch Muhsin Senol vom Forum Neues Offenbach (FNO) ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Am 10. September 2017 wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endete am 3. Juli. Ihre Wahlantrittsunterlagen haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Bewerber entscheidet der Wahlausschuss am 14. Juli. Nach den Oberbürgermeisterkandidaten Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD)  und Peter Freier (CDU) hat uns nun Piraten-Kandidat Helge Herget ein Interview gegeben.

Wiesbaden – Die Grünen im Hessischen Landtag haben sich erfreut über den Schlag gegen Kinderpornografie gezeigt, der der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und dem Bundeskriminalamt unlängst gelungen ist. „Nach Angaben der Behörden wurden auf der jetzt abgeschalteten Plattform im Darknet nicht nur Bild- und Videodateien von schweren Verbrechen an Kindern ausgetauscht, sondern auch Verabredungen zu solchen widerlichen Taten getroffen. Es ist erschreckend, dass es Menschen gibt, die so etwas tun – und es ist gut, dass die Behörden mit aller Härte des Gesetzes dagegen vorgehen“, erklärte dazu Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

Wiesbaden – Anlässlich der Berufung von Kai Klose und Dr. Martin-Josef Worms zu Staatssekretären gab sich der CDU-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg, zuversichtlich, dass die beiden neuen Regierungsmitglieder „Akzente setzen und zugleich an die erfolgreiche Arbeit ihrer Vorgänger anknüpfen“ werden.

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