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Offenbach am Main - „Jeder Vorschlag ist willkommen. Wir überlegen, bei jedem Spar- und Verfahrensvorschlag, ob das geht, und was das bringt. Das bezieht sich auf die Vorschläge der Leser von Tageszeitungen, aber auch auf Vorschläge aus anderen politischen Parteien. Warum sollten wir da nicht offen sein?“ so der CDU Fraktionsvorsitzende Roland Walter zur aktuellen Diskussion über den Offenbacher Haushalt.

Offenbach am Main - "Man hat den Eindruck, dass in diesen Tagen erstmals seit 100 Jahren Mitglieder der Offenbacher SPD mit offenen Augen im Ledermuseum waren. Anders ist deren entsprechende Pressemitteilung und die Berichterstattung über die Überraschung der Genossen, dass das Haus wunderbare Sammlungen und viele tolle Exponate hat, nicht zu verstehen", erklärt CDU-Fraktionschef Roland Walter.

Offenbach am Main - „Das Regierungspräsidium hat entgegen der bisherigen Absprachen mit dem Bürgermeister und Stadtkämmerer die Darstellung einer Verbesserung der Einnahmesituation für das Jahr 2019 sowie die Folgejahre schon im aktuellen Haushaltsplanentwurf 2019 und nicht nur im Haushaltssicherungskonzept gefordert. Das wissen wir leider erst seit zwei Tagen, noch am vergangenen Freitag, im persönlichen Gespräch zwischen Vertretern der Stadt und dem Regierungspräsidium, war zunächst ein anderes Verfahren einvernehmlich vereinbart worden. Darüber hinaus wird seitens des Regierungspräsidiums nunmehr sogar gefordert, den Ausgleich im Ergebnis- und Finanzhaushalt bereits ab dem Jahr 2020 herzustellen. Das Vorgehen, das im Widerspruch zum Schutzschirmvertrag (Ausgleich ab 2022) sowie den Vereinbarungen im Rahmen der Hessenkasse steht, ist sehr verwunderlich, wir respektieren es aber“, so die Fraktionsvorsitzenden Roland Walter (CDU), Oliver Stirböck (FDP), Ursula Richter (Grüne) und Ulrich Stenger (Freie Wähler) der Offenbacher Rathauskoalition.

Offenbach am Main - Am 10. September wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endet am 3. Juli. Bislang haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Musin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) ihre Kandidatur angekündigt. Die HESSEN DEPESCHE will mit allen Oberbürgermeisterkandidaten ins Gespräch kommen. Den Anfang machte Grünen-Kandidat Peter Schneider. Jetzt hat uns SPD-Kandidat Felix Schwenke ein Interview gegeben.

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