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Offenbach am Main - "Man hat den Eindruck, dass in diesen Tagen erstmals seit 100 Jahren Mitglieder der Offenbacher SPD mit offenen Augen im Ledermuseum waren. Anders ist deren entsprechende Pressemitteilung und die Berichterstattung über die Überraschung der Genossen, dass das Haus wunderbare Sammlungen und viele tolle Exponate hat, nicht zu verstehen", erklärt CDU-Fraktionschef Roland Walter.

Offenbach am Main - „Das Regierungspräsidium hat entgegen der bisherigen Absprachen mit dem Bürgermeister und Stadtkämmerer die Darstellung einer Verbesserung der Einnahmesituation für das Jahr 2019 sowie die Folgejahre schon im aktuellen Haushaltsplanentwurf 2019 und nicht nur im Haushaltssicherungskonzept gefordert. Das wissen wir leider erst seit zwei Tagen, noch am vergangenen Freitag, im persönlichen Gespräch zwischen Vertretern der Stadt und dem Regierungspräsidium, war zunächst ein anderes Verfahren einvernehmlich vereinbart worden. Darüber hinaus wird seitens des Regierungspräsidiums nunmehr sogar gefordert, den Ausgleich im Ergebnis- und Finanzhaushalt bereits ab dem Jahr 2020 herzustellen. Das Vorgehen, das im Widerspruch zum Schutzschirmvertrag (Ausgleich ab 2022) sowie den Vereinbarungen im Rahmen der Hessenkasse steht, ist sehr verwunderlich, wir respektieren es aber“, so die Fraktionsvorsitzenden Roland Walter (CDU), Oliver Stirböck (FDP), Ursula Richter (Grüne) und Ulrich Stenger (Freie Wähler) der Offenbacher Rathauskoalition.

Offenbach am Main - Bei der CDU-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament gibt es einen Wechsel. Ellen Glaesner hat ihr Mandat aus zeitlichen Gründen niedergelegt. Seit 2006 war sie als Stadtverordnete aktiv und ist die Vorsitzende der Offenbacher Seniorenunion. Der Fraktionsvorsitzende Roland Walter: „Auch im Namen aller Fraktionskolleginnen und -kollegen danke ich Ellen Glaesner für die jahrelange gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. Nicht nur als Leiterin unseres Arbeitskreises Soziales hat sie wichtige Impulse in die Fraktion gebracht.“

Offenbach am Main - Nachdem die Stadtverordnetenversammlung in Offenbach am Main auf Initiative der Koalition den Magistrat beauftragt hat, zu prüfen und zu berichten, ob und in welcher Form die Offenbacher Tafel nach ihrer Loslösung von Verein Frankfurter Tafel e.V. unterstützt werden sollte, liegt nunmehr das Ergebnis vor.

Offenbach am Main - Vertreter der Offenbacher CDU-Fraktion informierten sich gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Roland Walter über die Aktivitäten der im vergangenen Oktober gegründeten „Stabsstelle Sauberes Offenbach“. Im Gespräch mit Stabsstellenleiter Christian Broos erfuhren sie, dass diese ein großes Netzwerk von Akteuren im Bereich Sauberkeit koordiniert und durch gemeinsame Projekte verbindet.

Offenbach am Main - In einer kurzen Stellungnahme zu den Ausführungen der Dezernenten in der Pressekonferenz am 13.06.2018 zum Thema Marktplatzumbau in Offenbach am Main erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Walter, „dass die CDU-Fraktion großes Verständnis für die Verschiebung der Maßnahme hat, und diese unterstützt. Es ist uns alles andere als leicht gefallen, aber die wirtschaftliche Vernunft lässt keine andere Entscheidung zu als ´die Reissleinezu ziehen´. Umso mehr, als dass es wohl bei den jetzt prognostizierten 8,5 Mio. nicht bleiben wird“.

Offenbach am Main - Im Hessischen Landtag wurde das Gesetz zur sechsstündigen Beitragsfreiheit für alle drei Kindergartenjahre verabschiedet. Dies ist Grund zur Freude bei der Offenbacher CDU-Fraktion. „Ab dem ersten August werden die hessischen Familien erheblich finanziell entlastet. Das ist eine gute Entscheidung der hessischen Landesregierung“ sagt der Fraktionsvorsitzende Roland Walter.

Offenbach am Main - Die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Offenbach/Main verabschiedet aus ihren Reihen den Diplom-Kaufmann Christoph Rupp. Der Familienvater verzichtet aus privaten Gründen auf sein Mandat. Er war seit 2006 Offenbacher Stadtverordneter und engagierte sich im Ausschuss Haupt, Finanzen und Beteiligungen.

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