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München - Am Freitag um 17 Uhr 52 trat die SPD-Vorsitzende Nahles vor die Mikrophone und formulierte einen Satz, den man getrost in die Kategorie „dümmliche Einfalt“ einordnen darf. „Wir haben uns alle drei geirrt“, eine semantische Feinheit, mit der das stupide Gewächs aus der Eifel ihr Einverständnis zu Hans-Georg Maaßens Beförderung zum Staatssekretär ihren Fehler „vergemeinschaften“ wollte.

Frankfurt am Main - Selten hat es sich derart gelohnt, einer Bundestagsdebatte zu folgen. Während der interessierte, aber in politischen Detailfragen dann doch recht schnell gelangweilte Zuschauer in der Vergangenheit oft bloß inszeniert wirkende Uneinigkeit demonstriert bekam, wenn sich Redner von Regierung und Opposition im Bundestag duellierten, war in der jüngsten Generaldebatte richtig Feuer unterm Dach. Anders, als in den zurückliegenden Legislaturperioden, gibt es mittlerweile eine wirkliche Opposition. Im Bundestag prallen endlich wieder unterschiedliche politische Positionen aufeinander. Man kann das begrüßen, weil es die Debatte belebt, oder bedauern, weil es die Harmonie stört. In Deutschland tendiert die Mehrheit leider zu Letzterem, weil Lieschen und Michel Streit nun einmal nicht mögen. Interessanterweise sind es aber eher die Reaktionen auf die im Tonfall überwiegend angemessen vorgetragenen Redebeiträge der größten Oppositionsfraktion, die den Geräuschpegel im Parlament anschwellen lassen. Die Antworten arten nicht selten in wildes Geschrei aus. Da wird beschimpft, gehetzt, diffamiert und beleidigt, in dem irrwitzigen Selbstverständnis, die Regeln des Anstands und des Respekts nicht befolgen zu müssen, weil man sich ja mit “den Rechten” auseinandersetzt. Der Umgang mit dem ungeliebten politischen Gegner ist eines Bundestags unwürdig. Vor allem das links-grüne Lager hat regelmäßig Schaum vor dem Mund. Die wutverzerrten Gesichter und hasserfüllten Tiraden können einem Angst machen.

Gelnhausen - In den vergangenen Tagen wurde öffentlich bekannt, dass die erste Kreisbeigeordnete des Main-Kinzig-Kreises, Susanne Simmler, in das Schattenkabinett der hessischen Landes-SPD um Thorsten Schäfer-Gümbel berufen wurde. Die Fraktion der Freien Demokraten im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises fordert daher eine klare und frühzeitige kommunizierte Nachfolgeregelung, damit die Probleme der Vergangenheit nicht wiederholt werden.

München - Es ist doch zu schön, wenn man in kleinem Freundeskreis im Straßencafé sitzt und über anwesende und ankommende Gäste ablästern kann. Es ist des  deutschen liebstes Hobby, über all die vom „Herrn“ im Zorn erschaffenen Besucher rings um unseren Tisch, über die geschmacklos Gekleideten, über dämliche Gesichter, über das blöde Geschwätz am Nachbartisch, die unmöglichen Paar-Konstellationen gegenüber und vor allem über jene herzuziehen, die gar nicht anwesend sind. Nur wir, - wir sind die Normalen und amüsieren uns köstlich.

Frankfurt am Main - Der Magistrat der Stadt Frankfurt zeigt sich vor der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden über etwaige Fahrverbote weiter nervös. Wohin die Reise geht, zeigt der jüngste Coup von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD), der die Stickoxid-Problematik in Frankfurt nun offenbar durch den Zwang zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel lösen will.

München - Konservative werden derzeit von Facebook massiv behindert. Seit kurzem beklagen sich Hunderte von Facebook-Nutzern über willkürliche Löschungen, völlig harmloser, zum Teil sogar unpolitischer Posts. Allerdings fällt auf, dass Facebook offenbar gezielt gegen nichtlinke, konservative Meinungen vorgeht. Mehrere Post von Landesverbänden der WerteUnion wurden in den letzten Stunden willkürlich gelöscht. Facebook scheint sich auch gezielt in den bayerischen Landtagswahlkampf einzumischen, um linke Parteien, wie SPD und Grüne zu unterstützen. So wurden heute zwei SPD- und Grünen-kritische Posts des CSU-Landtagskandidaten Dr. Thomas Jahn, stellvertretender Bundessprecher der WerteUnion zeitweise gelöscht. Jahn kritisierte in einem der Posts den SPD-Vorstoß für eine „Türkei-Rettung“ mit deutschen Steuergeldern. Ein Screenshot konnte gesichert werden.

Frankfurt am Main - Am 5. September 2018 entscheidet das Verwaltungsgericht Wiesbaden über den Luftreinhalteplan der Stadt Frankfurt – und damit darüber, ob die Bankenmetropole am Main nochmal ohne Diesel-Fahrverbote davonkommt. Der Blick nach Hamburg und Stuttgart zeigt: Es sieht eher schlecht aus. Das gibt auch Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) offen zu.

Aschaffenburg - Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog (SPD) brachte es auf den Punkt „Wer den nächsten Innovationszyklus Digitalisierung nicht verschlafen möchte, muss in diese Zukunftstechnologien investieren“. Die Stadt Aschaffenburg habe im Bereich Digitalisierung drei Schwerpunkte gesetzt. Erstens die Digitalisierung der Schulen, die Digitalisierung der Verwaltung durch eGovernment-Konzepte und die Umsetzung er Prinzipien von Industrie 4.0 bei der regionalen Wirtschaft. Dazu sei das digitale Gründerzentrum ein wesentlicher Baustein, meint der Aschaffenburger Oberbürgermeister. Für den ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten und ehemaligen Wirtschaftsdezernenten der Stadt Hanau, Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP), sei dies die logische Konsequenz aus der globalen Entwicklung, der man auch im Main-Kinzig-Kreis Rechnung tragen müsste. In Sachen Breitband sei man zwar im Main-Kinzig-Kreis gut aufgestellt, aber die Anwendungsbereiche seien ausbaufähig.

München - Kaum war bekannt geworden, dass Recep Tayyip Erdogan sich Ende September zum Staatsbesuch nach Deutschland eingeladen hatte, brodelte es nicht nur dumpf im deutschen Volk. Selbst der Journalistenverband (DVJ) wartete mit Forderungen auf, mit dem Vertreter des Sultanats Türkei nur dann zu sprechen, wenn die Menschenrechte im Mittelpunkt stünden.

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