hessen-depesche.de

Frankfurt am Main - Immer wieder liegt die AfD mit Bürgermeistern im Clinch, weil diese ihre Ablehnung der Partei deutlich zum Ausdruck bringen. Für die AfD verletzt diese Parteinahme die Neutralitätspflichten, die einem Bürgermeister als Exekutivorgan obliegen. Zuletzt gab es Ende Juni in Wiesbaden einen Disput zwischen der dortigen AfD-Stadtratsfraktion um Dr. Eckhard Müller und dem Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) (Hessen Depesche berichtete: https://www.hessen-depesche.de/regional/rheingau-und-wiesbaden/wiesbaden-afd-stadtratsfraktion-kritisiert-ob-sven-gerich-spd-wegen-regenbogenfahne.html). Letzterer hatte anlässlich der umstrittenen „Demo für alle“ auf dem Rathaus die Regenbogenfahne hissen lassen und dadurch die Gegendemonstration unterstützt.

Wiesbaden - Die „Demo für alle“ (HESSEN DEPESCHE berichtete: https://www.hessen-depesche.de/regional/rheingau-und-wiesbaden/wiesbaden-„demo-für-alle“-und-gegendemo-mit-deutlich-kleineren-teilnehmerzahlen.html) scheint ein Nachspiel in der Wiesbadener Lokalpolitik zu haben.

Die AfD-Stadtratsfraktion um ihren Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckhard Müller wirft dem Wiesbadener SPD-Oberbürgermeister Sven Gerich Parteinahme für die Gegendemonstration vor. Der Hintergrund: Gerich hatte auf dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst, die die Schwulenbewegung weltweit als ihr Symbol verwendet.

Team