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Offenbach am Main - Am 10. September 2017 wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endete am 3. Juli. Ihre Wahlantrittsunterlagen haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Muhsin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Bewerber entscheidet der Wahlausschuss am 14. Juli. Nach den Oberbürgermeisterkandidaten Peter Schneider (Grüne), Felix Schwenke (SPD)  und Peter Freier (CDU) hat uns nun Piraten-Kandidat Helge Herget ein Interview gegeben.

Heusenstamm – Die AfD erreichte bei der Kommunalwahl 2016 in Heusenstamm ein Ergebnis von 7,2 Prozent und zog mit drei Mandatsträgern ins Stadtparlament ein. Einer der Gewählten ist Carsten Härle, der der AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vorsteht. Der Vater zweier Kinder, der mit seiner Lebensgefährtin in einer eheähnlichen Gemeinschaft zusammenlebt, geriet in letzter Zeit jedoch weniger wegen seiner kommunalpolitischen Arbeit, als vielmehr durch umstrittene Äußerungen, etwa zur deutschen Geschichte, in die Schlagzeilen. HESSEN DEPESCHE hat sich darüber mit Carsten Härle unterhalten, um ihm die Gelegenheit zu geben, Stellung zu den kritisierten Äußerungen zu nehmen. Außerdem haben wir ihn zur Arbeit der AfD vor Ort und den anstehenden Wahlen befragt.

Rödermark – Die Rödermärker FDP-Stadtverordnetenfraktion um Tobias Kruger, Dr. Rüdiger Werner und Valeska Donners lädt für Montag, den 29. Mai 2017, wieder zur offenen Fraktionssitzung ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der gewohnten Tagungslokalität, dem Hotel Odenwaldblick der Familie Gensert. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Abend aus erster Hand über die Arbeit der Liberalen vor Ort informieren.

Rödermark – Tobias Kruger, Dr. Rüdiger Werner, Valeska Donners und die Rödermärker FDP-Stadtverordnetenfraktion laden für den 13. April 2017 zur nächsten offenen Fraktionssitzung ein. Beginn ist um 19:30 Uhr im Hotel Odenwaldblick auf der Bulau. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung besuchen, um sich aus erster Hand ein eigenes Bild von der Arbeit der Liberalen vor Ort zu machen.

Darmstadt – Die Kandidatur von Achim Pfeffer ist wohl die ungewöhnlichste bei der OB-Wahl in Darmstadt. Als sozialdemokratisches Urgestein tritt er gegen den SPD-Kandidaten Michael Siebel an, den Pfeffer für nicht geeignet hält, das Amt des Oberbürgermeisters auszuüben. Der 63-Jährige setzt aber auch auf enttäuschte CDU-Wähler, da die Union zugunsten des Kandidaten ihres grünen Stadtparlament-Koalitionspartners, Amtsinhaber Jochen Partsch, auf einen eigenen Antritt verzichtet hat. Für viele altgediente SPD-Anhänger an der Basis repräsentiert Pfeffer die Seele der Partei, der vier Jahre jüngere Landtagsabgeordnete und Ex-Lehrer Siebel hingegen eine abgehobene Funktionärskaste. HESSEN DEPESCHE hat nachgefragt, was der parteiunabhängige Kandidat sonst noch zu bieten hat.

Kassel – Dominique Kalb will nach Georg Lewandowski, der von 1993 bis 2005 regierte, zum zweiten Mal für die CDU das Kasseler Rathaus erobern. Der gebürtige Weimarer, der wegen seines Studiums nach Kassel kam, kennt sich in der Stadtpolitik gut aus, ist er doch schon seit zehn Jahren Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und dort Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr. Hauptberuflich ist der studierte Diplom-Ingenieur Geschäftsführer der CDU-Fraktion. HESSEN DEPESCHE hat mit Dominique Kalb über seine kommunalpolitischen Vorstellungen im Oberbürgermeisterwahlkampf gesprochen.

Offenbach am Main - Am 7. Juli stimmte die Mehrheit der Offenbacher Stadtverordneten endgültig für die Absetzung des bisherigen Stadtkämmerers Felix Schwenke (SPD). Die erste parlamentarische Hürde zu seiner vorzeitigen Abberufung hatte die „Tansania“-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern bereits in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni genommen.

Mainhausen – Die FDP verfügt in Mainhausen derzeit nur über einen Sitz in der Gemeindevertretung. Die liberale Partei, die 2001 zum ersten Mal zur Kommunalwahl in der Gemeinde antrat, verzeichnete 2006 einen absoluten Höhenflug, um bei der letzten Wahl 2011 schließlich eine harte Bodenlandung hinzulegen. Mittlerweile hat ein nahezu kompletter Austausch des Personals der Mainhäuser FDP stattgefunden. Zur Kommunalwahl am 6. März präsentieren sich die Freien Demokraten mit einer neuen Mannschaft, in der Alt und Jung ihren Platz gefunden haben. HESSEN DEPESCHE hat mit dem Gemeindevertreter und FDP-Spitzenkandidaten Paul Schröder über seine kommunalpolitischen Vorstellungen und aktuelle Streitfragen gesprochen.

Berlin - Die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) hat eine Studie vorgelegt, die die Gesetze der einzelnen EU-Staaten auf die Beschränkungen des Lobby-Einflusses hin untersucht. Der Studie zufolge seien die deutschen Gesetze weit unterdurchschnittlich streng. Deutschland sei für Lobbyisten so frei wie das für seine Korruption bekannte Bulgarien.

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