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Publiziert in Wirtschaft

Aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)

Airlines müssen Passagieren Ausgleichzahlung bei Flugannullierung gewähren

Donnerstag, 18 Mai 2017 17:27 geschrieben von 
Logo des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg Logo des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg

Berlin – Wenn ein Luftfahrtunternehmen nicht beweisen kann, dass ein Passagier über die Annullierung seines Flugs mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden ist, steht dem Passagier die Zahlung einer Ausgleichsleistung zu. Die Beweislast liege in solchen Fällen bei der Airline, auch wenn ein Reisevermittler zwischengeschaltet ist. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in dieser Woche.

Der Kläger hatte über einen Online-Reisevermittler einen Hin- und Rückflug von Amsterdam Schiphol (Niederlande) nach Paramaribo (Surinam) mit der surinamesischen Luftfahrtgesellschaft SLM gebucht. Der Hinflug war auf den 14.11.2014 terminiert. Am 09.10.2014 unterrichtete SLM den Reisevermittler über die Annullierung dieses Flugs, doch erst am 04.11.2014 wurde der Passagier mit einer E-Mail des Reisevermittlers darüber informiert. Der Kläger forderte daraufhin von der SLM eine Ausgleichsleistung in Höhe von 600 Euro. Diese weigerte sich, da sie die Änderung des Abflugdatums dem Reisevermittler rechtzeitig mitgeteilt hätte.

Das mit dem Rechtsstreit befasste Gericht ersuchte den EuGH hinsichtlich der Frage um Klärung, in welcher Weise ein Luftfahrtunternehmen die Fluggäste im Fall der Annullierung eines Flugs informieren müsse, wenn ein Beförderungsvertrag über einen Reisevermittler oder eine Website geschlossen worden sei. Der Gerichtshof stellte nun klar, dass das Luftfahrtunternehmen die Beweislast dafür trägt, ob und wann der Fluggast über die Annullierung des Flugs unterrichtet wurde.

Könne das Luftfahrtunternehmen nicht beweisen, dass der Fluggast über die Annullierung seines Flugs mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden ist, sei es zur Zahlung einer Ausgleichsleistung verpflichtet. Dies gelte nicht nur bei Beförderungsverträgen unmittelbar zwischen dem Fluggast und dem Luftfahrtunternehmen, sondern auch für Verträge über Online-Reisevermittler, so das Gericht.

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Michael Krug

Michael Krug (Jahrgang 1974) kam vor Jahren aus dem norddeutschen Hamburg nach Sachsen.

Seine alte und seine neue Heimat verbindet die Elbe. Heute pendelt er zwischen Dresden und Frankfurt am Main. Ursprünglich aus der volkswirtschaftlichen Richtung kommend, entwickelte sich der studierte Journalist zu einem Vollblutberichterstatter aus Politik, Medien, Lifestyle, Kultur und Wirtschaft. Seit Mai 2016 gehört er unserer Redaktion an.

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